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KHEntgG § 2 Krankenhausleistungen (Law)
...2 Nr. 2 gehört eine Dialyse, wenn hierdurch eine entsprechende Behandlung fortgeführt wird, das Krankenhaus keine eigene Dialyseeinrichtung hat und ein Zusammenhang mit dem Grund der Krankenhausbehand...
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MontanMitbestGErgG § 2 (Law)
Liegen bei dem herrschenden Unternehmen nach seinem eigenen überwiegenden Betriebszweck die Voraussetzungen für die Anwendung des Montan-Mitbestimmungsgesetzes vor, so gilt für das herrschende Unterne...
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MPBetreibV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2. das Bereithalten, 3. die Instandhaltung, 4. di...
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ImmobKfmAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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InfElekAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.
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IntFamRVG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieses Gesetzes sind "Titel" Entscheidungen, Vereinbarungen und öffentliche Urkunden, auf welche die durchzuführende EG-Verordnung oder das jeweils auszuführende Übereinkommen Anwen...
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NDAV § 2 Netzanschlussverhältnis (Law)
(1) Das Netzanschlussverhältnis umfasst den Anschluss der Gasanlage über den Netzanschluss und dessen weiteren Betrieb. Es besteht zwischen dem Anschlussnehmer und dem Netzbetreiber. (2) Das...
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NPBefVMVK § 2 (Law)
...2 festgelegten Verhaltensgrundsätze gestattet, soweit dies in den §§ 3 bis 6 nicht untersagt oder soweit bei Untersagung eine Befreiung nach § 7 gewährt worden ist. (2) Die Verkehrsteilnehme...
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NWRG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2009 (BGBl. 2009 II S. 502) geändert worden ist, ...
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LuftKostV § 2 Gebühren (Law)
...2) Wird eine Zulassung, Erlaubnis, Berechtigung, Genehmigung, Zustimmung, Anerkennung, Registrierung oder ein Zeugnis erneuert, geändert, erweitert oder die Gültigkeit verlängert, so wird eine Gebühr ...
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TNV § 2 Nummerierungskonzept (Law)
...2. Kriterien, nach denen Nummernknappheit bestimmt wird, 3. eine Identifizierung der Nummernräume, Nummernber...
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UAG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...221/2009 nach diesem Gesetz zugelassen sind oder die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Rahmen des Artikels 28 Absätze 1 bis 5 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 nach dessen inner...
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UmwAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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StBDV § 2 (Law)
(weggefallen)
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TFG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2. ist Spendeeinrichtung eine Einrichtung, die Spenden entnimmt oder deren Tätigkeit auf die Entnahme von Spenden und, soweit diese zur Anwendung bestimmt sind, auf dere...
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TfV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2004, S. 44, L 220 vom 21.6.2004, S. 16; L 103 vom 22.4.2015, S. 11), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/88/EU (ABl. L 201 vom 10.7.2014, S. 9) geändert worden ist; 6. ...
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TierSeuchErEinfV § 2 (Law)
...2) Die Genehmigung darf außer dem Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, und dem Paul-Ehrlich-Institut nur wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen erteilt werden, ...
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PBV § 2 Geschäftsjahr (Law)
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
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ServicefahrerAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert zwei Jahre.
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RheinLotsO § 2 (Law)
...Strecke zwischen Basel und Straßburg/Kehl, b) für die Strecke zwischen Straßburg/Kehl und Mannheim/Ludwigshafen. ...