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UmstGeldInstV Anlage (zu § 21) (Law)
...ongkong 100 Hongkong Dollar 73,50 ...
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BDSG 1990 § 21 Anrufung der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Law)
...oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen des Bundes in seinen Rechten verletzt worden zu sein. Für die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten durc...
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BImSchV 39 § 21 Regelungen für die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid (Law)
...onsgrenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel PM 10 , Partikel PM 2,5 , Blei, Benzol und Kohlenmonoxid wird nach Anlage 3 beurteilt. ...
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UStDV 1980 § 21 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen (Law)
...opäischen Union oder auf einen eingeführten Gegenstand bezieht, der im externen Versandverfahren in das Drittlandsgebiet befördert wird (§ 4 Nr. 3 Satz 1 Buchstabe a des Gesetzes), ist § 13 Abs. 1 und...
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StUG § 21 Verwendung von Unterlagen, die personenbezogene Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, durch öffentliche und nicht öffentliche Stellen (Law)
...oweit sie personenbezogene Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten, dürfen durch öffentliche und nicht öffentliche Stellen in dem erforderlichen Umfang für folgende Zwecke verwendet werden...
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ZFdG § 21 Datenerhebung durch den Einsatz von Privatpersonen, deren Zusammenarbeit mit dem Zollkriminalamt Dritten nicht bekannt ist (Law)
...ordnet werden. (3) Der Einsatz von Privatpersonen, deren Zusammenarbeit mit dem Zollkriminalamt Dritten nicht bekannt ist, darf nur durch die Leitung des Zollkriminalamtes oder einen von ihr...
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BVerfSchG § 21 Übermittlung von Informationen durch die Verfassungsschutzbehörden der Länder an Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden in Angelegenheiten des Staats- und Verfassungsschutzes (Law)
...olizeien Informationen einschließlich personenbezogener Daten unter den Voraussetzungen des § 20 Abs. 1 Satz 1 und 2 sowie Abs. 2 Satz 1. Auf die Übermittlung von Informationen zwischen Behörden desse...
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PhysTh-APrV § 21 Sonderregelungen für Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes (Law)
...opäischen Wirtschaftsraumes erworben worden ist, führen nach der Anerkennung ihrer Berufsqualifikation die Berufsbezeichnung „Physiotherapeutin“ oder „Physiotherapeut“. (4) Werden von der zu...
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AUG 2011 § 21 Zuständigkeit für Anträge auf Verfahrenskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG (Law)
...ozessordnung erfolgt in Unterhaltssachen die Entgegennahme und Übermittlung von Anträgen natürlicher Personen auf grenzüberschreitende Verfahrenskostenhilfe nach § 1076 der Zivilprozessordnung durch d...
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ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)
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BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)
...orschriften die Anwendung vorgeschrieben oder vorausgesetzt ist. Das gleiche gilt, wenn in anderen Rechtsvorschriften die Anwendung der Ersten Berechnungsverordnung vorgeschrieben oder vorausgesetzt i...
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HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)
...on Fallstudien nach § 18 Abs. 2 der Hufbeschlagverordnung: ................. Durchführung einer orthopädisch...
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LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ordnung regelt die Einzelheiten der in der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) enthaltenen Anforderungen nach § 32 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den E...
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BBhV Anlage 3 (zu den §§ 18 bis 21) (Law)
...ologische Psychotherapeutin oder ein Psychologischer Psychotherapeut kann nur Leistungen für diejenige Psychotherapieform (tiefenpsychologisch fundierte oder analytische Psychotherapie) erbringen, für...
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KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)
...obation als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin ...
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VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)
...Originaltextes: BGBl. I 1999, 154; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ordnung gilt für die Aufbewahrung von explosionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für explosionsgefä...
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...othekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...
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BewG§39DV 2 § 1 (Law)
Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.
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BGBEG § 35 Übergangsvorschriften zum Mietrechtsnovellierungsgesetz vom 21. April 2015 (Law)
...ohnraum, die abgeschlossen worden sind, bevor die vertragsgegenständliche Mietwohnung in den Anwendungsbereich einer Rechtsverordnung nach § 556d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs fällt. ...