• FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...353 - 1356; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Zusammenhängend auf gelbem, glattem Leinwandpapier...

• SGB 11 § 53c Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte (Law)

  Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen hat für die zusätzlich einzusetzenden Betreuungskräfte für die Leistungen nach § 43b Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben in stationären Pflegeein...

• SGB 11 § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (Law)

  ...31. Januar 2018 einen konkreten Zeitplan für die Bearbeitung ihrer Aufgaben vor, aus dem einzelne Umsetzungsschritte erkennbar sind. § 113b Absatz 8 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend. (2) Die V...

• SGB 11 § 115a Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien (Law)

  ...30. April 2016 keine einvernehmliche Einigung zustande, entscheidet der erweiterte Qualitätsausschuss nach § 113b Absatz 3 bis zum 30. Juni 2016. Die übergeleiteten Pflege-Transparenzvereinbarungen ge...

• SGB 11 § 119 Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (Law)

  Für den Vertrag zwischen dem Träger einer zugelassenen stationären Pflegeeinrichtung, auf die das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz keine Anwendung findet, und dem pflegebedürftigen Bewohner gelten d...

• SGB 11 § 124 Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat (Law)

  ...3 Absatz 1 Satz 5 genannten Aufgaben nicht in vollem Umfang erfüllt werden. Die Genehmigung ist auch dann zu widerrufen, wenn die nach § 123 Absatz 5 Satz 1 vereinbarten oder die in § 123 Absatz 5 Sat...

• StBAPO 1977 Anlage 11 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1147 - 1148)

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gericht...

• EinigVtrVbg Art 3 (Law)

  ...3. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung über die Brennstoffbevorratung von Wärmeerzeugungsa...

• ScheckG Art 3 (Law)

  Der Scheck darf nur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, ...

• WG Art 3 (Law)

  ...3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

• SozhiDAV Anlage 3 (Law)

  ...303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 darzustellen.   ...

• SGB 3 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 368a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 415 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 3 (Law)

  ...3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes geeigneten, erforderlichen und angemessenen Maßnahmen zu ermitteln. Die hierfür in Betracht kommenden Maßnahmen sind unter Berücksichtigung von Maßnahmenkombinationen ...

• BEGDV 3 § 37 (Law)

  ...3 BEG sind auch die Tätigkeit im öffentlichen Dienst und der Dienst bei Religionsgesellschaften. (2) § 113 Abs. 1 BEG findet keine Anwendung, wenn der Verfolgte nur in einer Nebentätigkeit g...

• BEGDV 3 § 38a (Law)

  ...302 306 319 338 363 368 375 ...

• BEGDV 3 § 42 (Law)

  (weggefallen)

• HGBEG Art 3 (Law)

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