• ARegV § 33 Evaluierung und Berichte der Bundesnetzagentur (Law)

  ...llen sowie internationale Erfahrungen mit Anreizregulierungssystemen berücksichtigen. Sie gibt den betroffenen Wirtschaftskreisen Gelegenheit zur Stellungnahme und veröffentlicht die erhaltenen Stellu...

• AO 1977 § 33 Steuerpflichtiger (Law)

  ...lten und abzuführen hat, wer eine Steuererklärung abzugeben, Sicherheit zu leisten, Bücher und Aufzeichnungen zu führen oder andere ihm durch die Steuergesetze auferlegte Verpflichtungen zu erfüllen h...

• BföV § 33 Erstattung von Kosten für Vorstellungsreisen (Law)

  ...llungsreise schriftlich oder elektronisch zu stellen; § 15 Absatz 6 und § 23 gelten entsprechend. (4) (weggefallen)

• BioSt-NachV § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen (Law)

  ...llt werden, ist durch Vorlage geeigneter Unterlagen zu führen. Die zuständige Behörde kann über die vorgelegten Unterlagen hinaus weitere Unterlagen anfordern und im Rahmen des Anerkennungsverfahrens ...

• EuWO 1988 § 33 Vorprüfung der Wahlvorschläge (Law)

  ...Landeswahlleitern sofort je eine Kopie der Listen für das betreffende Land und der gemeinsamen Listen für alle Länder. Der Bundeswahlleiter prüft, ob in einem Wahlvorschlag ein Deutscher als Bewerber ...

• BTGO 1980 § 33 Die Rede (Law)

  ...lich in freiem Vortrag. Sie können hierbei Aufzeichnungen benutzen.

• FertigPackV 1981 § 33 Verkaufseinheiten ohne Umhüllung (Law)

  ...leichen Nenngewichts, gleicher Nennlänge oder gleicher Nennfläche ohne Umhüllung mit den nachstehend genannten Erzeugnissen (Verkaufseinheiten) dürfen gewerbsmäßig nur so hergestellt werden, daß das G...

• BLV 2009 § 33 Auswahlentscheidungen (Law)

  ...lbeurteilungsdurchgang der beurlaubenden Dienststelle. (3) Liegt keine aktuelle dienstliche Beurteilung vor, ist jedenfalls in folgenden Fällen die letzte regelmäßige dienstlich...

• FZV 2011 § 33 Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt (Law)

  ...lung nach den Absätzen 1 und 2 erfolgt im Wege der Datenfernübertragung durch Direkteinstellung, mindestens jedoch arbeitstäglich im Wege der Dateienübertragung. Ausführungsregeln zur Datenübermittlun...

• MitbestGWO 2 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...luss der Abstimmung stellt der Unternehmenswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der abgegebenen Wahlumschläge; ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 33 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...lgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann der Wähler seine Stimme nur für einen dieser Wahlvorschläge ...

• LAP-mntDBWVV § 33 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

  ...legung der Prüfung oder Teilen der Prüfung verhindert ist, hat dies unverzüglich in geeigneter Form nachzuweisen. Eine Erkrankung ist durch Vorlage eines amts-, vertrauens- oder personalärztlichen Zeu...

• LFGB § 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung (Law)

  ...lche Bedarfsgegenstände allgemein oder im Einzelfall nicht mit irreführenden Darstellungen oder sonstigen Aussagen geworben werden darf und die Einzelheiten dafür zu bestimmen.

• TKG 2004 § 33 Price-Cap-Verfahren (Law)

  ...lich unterscheidet. (2) Die Bundesnetzagentur stellt das Ausgangsentgeltniveau der in einem Korb zusammengefassten Zugangsleistungen fest. Sofern bereits genehmigte Entgelte vorliegen, ist v...

• UmwG 1995 § 33 Anderweitige Veräußerung (Law)

  ...ls durch den Anteilsinhaber stehen nach Fassung des Verschmelzungsbeschlusses bis zum Ablauf der in § 31 bestimmten Frist Verfügungsbeschränkungen bei den beteiligten Rechtsträgern nicht entgegen. ...

• SortSchG 1985 § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...ll zurechenbaren öffentlichen Leistungen nach diesem Gesetz und für die Prüfung von Sorten auf Antrag ausländischer oder supranationaler Stellen Gebühren und Auslagen und für jedes angefangene Jahr de...

• StBAPO 1977 § 33 Allgemeines (Law)

  ...ls gelten für alle nach dem Steuerbeamten-Ausbildungsgesetz abzulegenden Prüfungen (Absätze 2 und 3). Für die Bewertung der Prüfungsleistungen gilt § 6. (2) In der Zwischenprüfung (§ 38 Abs....

• StVO 2013 § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen (Law)

  ...Leistungen aller Art auf der Straße, 3. außerhalb geschlossener Ortschaften jede Werbung und Propaganda durch Bild, Schrift, Licht oder Ton,...

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  ...lle Leistungen, die im Einzelfall für die medizinische Versorgung der Versicherten notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmi...

• SGB 8 § 33 Vollzeitpflege (Law)

  ...lfe zur Erziehung in Vollzeitpflege soll entsprechend dem Alter und Entwicklungsstand des Kindes oder des Jugendlichen und seinen persönlichen Bindungen sowie den Möglichkeiten der Verbesserung der Er...