VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

...ommen wird. (2) Der Anbieter hat dafür zu sorgen, dass in Werbung für öffentlich angebotene Vermögensanlagen der folgende deutlich hervorgehobene Warnhinweis aufgenommen wird: „...

VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

...oder in ihrem Wortlaut einem verbleibenden Anwendungsbereich anzupassen, soweit sie durch den Erlass entsprechender Vorschriften in Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Uni...

WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

...on Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Disziplin geboten, so ist, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als sechs Mona...

StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

...on Last- oder Zählerstandsgängen erfolgt. (2) Standardisierte Lastprofile müssen sich am typischen Abnahmeprofil jeweils folgender Gruppen von Letztverbrauchern orientieren: ...

ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

...oder teilweise der Zucht oder der Nutzung dieser Tiere dienenden Betrieb oder von Sammelstellen verbracht werden, die von der zuständigen Behörde zugelassen worden sind. (2) Schafe und Ziege...

ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...ollkriminalamt hat die Einhaltung der Regelungen zur Führung des Zollfahndungsinformationssystems zu überwachen. (2) Im Rahmen des Zollfahndungsinformationssystems obliegt die datenschutzrec...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...on Deutschen und von Ausländern, die beim Tod einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Vermögen im Bezirk des Standesamtes hatte...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...ordnung über die berufliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik (IT-Fortbildungsverordnung) vom 3. Mai 2002...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...orpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in d...

HGBEG Art 4 (Law)

...olgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Hauptniederlassung. (2) Wird die Niederlassung verlegt, so finden die Vorschriften des § 1559 des B...

KHBV Anlage 4 (Law)

...onen, ferner Vergütungen an Schüler und Stationssekretärinnen, soweit diese auf die Besetzung der Stationen mit Pflegepersonal angerechnet werden (siehe auch Konto 6011 "Sonstiges Personal")...

SPV Anlage 4 (Law)

...onderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes - BoSoG Nr. 4/1994 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...om Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebü...

WaffV 4 § 7 (Law)

...ofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...ohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...orte "geändert durch die Anordnung Nr. 2 über den Postdienst - 2. Post-Anordnung - vom 20. Juni 1990 (GBl. I Nr. 46 S. 818)" durch die Worte "zuletzt geändert durch die Anordnung Nr. 3 ...

FRG Anlage 4 (Law)

...Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung der Arbe...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...