• BEGDV 6 § 4 (Law)

  ...raft.

• BeschussV § 4 Zurückweisung vom Beschuss (Law)

  ...ragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Abs. 5 zurückzugeben, wenn 1. bei der Vorprüfung festgestellt wird, dass ei...

• BestAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...rahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (4) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den sc...

• BetrVGDV1WO § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)

  ...rauf gestützt wird, dass die Zuordnung nach § 18a des Gesetzes fehlerhaft erfolgt sei. Satz 2 gilt nicht, soweit die nach § 18a Abs. 1 oder 4 Satz 1 und 2 des Gesetzes am Zuordnungsverfahren Beteiligt...

• BGBEG § 4 Vorvertragliche Informationen (Law)

  ...rache oder Sprachen, in der oder in denen der Vertrag zu schließen ist und in der oder in denen die Kommunikation für die Dauer des Vertragsverhältnisses erfolgen soll, und ...

• ErsDiG § 4 Anerkennung von Beschäftigungsstellen (Law)

  ...raussetzungen hinausgehende Anforderungen stellt, und 4. sie sich bereit erklärt, Beauftragten des Bundesministeriums für Familie, Senioren,...

• ElektroStoffV § 4 Allgemeine Pflichten des Herstellers (Law)

  ...ragen. (3) Der Hersteller muss die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des letzten Stücks einer Elektro- oder ...

• BuchBIndMstrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...raxis anwenden kann. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. Aus der Volkswirtschaftslehre: ...

• BVG§15DV § 4 (Law)

  ...ralen Krampfanfällen mit Urin- und Stuhlabgang sowie Beschädigten mit gleichzuachtenden Schädigungsfolgen.

• DruckverarbAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...raktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Medientechnologen Druckverarbeitung und zur Medientechnologin Druckverarbeitung gliedert sich wie...

• FamFG § 4 Abgabe an ein anderes Gericht (Law)

  Das Gericht kann die Sache aus wichtigem Grund an ein anderes Gericht abgeben, wenn sich dieses zur Übernahme der Sache bereit erklärt hat. Vor der Abgabe sollen die Beteiligten angehört werden. ...

• FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)

  ...raphische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei dem Staatlichen Vermessungsamt in 85435 Erding, Dorfener Straße 15, und dem Staatlichen Vermessungsamt in 85354 Freising, Domberg 20, zu jede...

• FoVG § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial (Law)

  ...48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes entsprechenden landesrechtlichen Bestimmungen unberührt. (6) Die Länder bestellen Gutachterausschüsse zur Beratung der Landesstellen bei der Durch...

• FSPersAV § 4 Allgemeine Pflichten (Law)

  ...rachenvermerken innehat, 2. ist verpflichtet, seine Kompetenz zur Durchführung der Flugverkehrskontrollaufgaben durch geeignete Maßnahmen na...

• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...4. 3,50 m, wenn der Einstellplatz für Behinderte bestimmt ist. Einstellplätze auf kraftbetriebenen Hebebühnen brauchen nur 2,30 m...

• HotelMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...rarbeiteten Zahlen für eine Aussage über die Unternehmenssituation ausgewertet werden können. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. Grun...

• HebAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Der Vorsitzende entscheidet auf Antrag des Prüflings über die Zulassung zur Prüfung und setzt die Prüfungstermine im Benehmen mit dem Leiter der Hebammenschule fest. (2) Die...

• HebG 1985 § 4 (Law)

  ...ragen, daß bei einer Entbindung eine Hebamme oder ein Entbindungspfleger zugezogen wird. (2) Geburtshilfe im Sinne des Absatzes 1 umfaßt Überwachung des Geburtsvorgangs von Beginn der Wehen ...

• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zuläs...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  ...ragen.