• VerfGlasAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.

• WoEigG § 10 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...lten an der geltenden Regelung aus schwerwiegenden Gründen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere der Rechte und Interessen der anderen Wohnungseigentümer, unbillig ersch...

• WehrPflG § 10 Ausschluss vom Wehrdienst (Law)

  ...lung im Zentralregister getilgt ist, 2. wer infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt, ...

• VRV § 10 Form der Eintragungen (Law)

  ...l ohne Abkürzung herzustellen. In dem Register darf nichts radiert oder unleserlich gemacht werden. (2) Jede Eintragung ist mit einer laufenden Nummer zu versehen und mittels eines alle Spal...

• VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

  ...ltauditgesetzes errichteten Stelle erfolgt ausschließlich elektronisch in einer Internet-basierten Datenbank, die von der Hinterlegungsstelle eingerichtet und zur Verfügung gestellt wird. Die Prüfbesc...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...l der auf der Grundlage des Inhalts der Ladung (und ADR) kontrollierten Beförderungseinheiten     ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...l/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 20...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...llschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...leichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) Ein Scheck ohne Angabe des Nehmers gilt als zahlbar an den Inhaber.

• SGB 5 § 62a (Law)

  ...llen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  ...llen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  ...llen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...lgenden Leerstellen Grundstellung numerischer Felder (Typ N) = Null Grundstellung al...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...l 3 5 (5119) 1057 Schulz, Karl ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...ligten stellen sicher, dass bezogen auf das durchschnittliche Fahrzeugleergewicht aller pro Jahr überlassenen Altfahrzeuge folgende Zielvorgaben erreicht werden: 1. ...

• AMVV § 5 (Law)

  ...ln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen bestehen, wenn die Endkonzentration dieser Arzneimittel im Fertigprodukt die ...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...llt und abberufen. (2) Die Einzelheiten der Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats sowie d...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...lagen für örtliche Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, 8. Gartenbaubetriebe, ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...lfsbedürftige Angehörige oder andere hilfsbedürftige Personen aus rechtlicher oder sittlicher Verpflichtung zu pflegen haben, es sei denn, daß die erforderliche Pflege gewährleistet ist, ...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...ller oder Importbetrieb hat Prüfmuster bereitzustellen und zu sichern, daß die bauartzugelassenen Strahleneinrichtungen, umschlossenen Strahlenquellen sowie Mittel zur Gewährleistung des Strahlenschut...