SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...lik Deutschland lebend geboren hat, eine Leistung für Kindererziehung. Der Geburt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland steht die Geburt im jeweiligen Geltungsbereich der Reichsversicherungsgesetze...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...land hatten und unmittelbar vor Beginn des Auslandsaufenthalts ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet hatten. ...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...lle erfolglos geblieben ist, wobei die Anforderung auch als erfolglos anzusehen ist, wenn die zuständige Stelle mitteilt, dass für die Erteilung einer Geburtsurkunde der Geburtseintrag erneuert werden...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...llen und sind dabei die persönlichen Entgeltpunkte neu zu ermitteln, sind die Vorschriften maßgebend, die bei erstmaliger Feststellung der Rente anzuwenden waren. (3a) (weggefallen) ...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...leistet wurde, gilt diese Rente bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze als Rente wegen voller Erwerbsminderung, solange Erwerbsunfähigkeit oder volle Erwerbsminderung vorliegt. (3) Bestand ...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...lichen Rentenversicherung berücksichtigt worden, wird der Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten und persönlichen Entgeltpunkten (Ost) mit 0,75 vervielfältigt. (3) Folgt auf eine Rente mit ...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...ls die Gesamtleistung nach den Vorschriften dieses Buches, wird zusätzlich zu den Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches ein Übergangszuschlag geleistet. Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch ...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

...llen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

-

PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde über di...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...lligkeit, z.B. durch Lichter an Land oder eine Rückstrahlung der eigenen Lichter; v) ...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...lle: BGBl. I 2007, 2437 - 2444 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...lt. Rezeptur *2) Menge lt. Rezeptur multipliziert mit herzustellender Portionszahl *3) hergestellte Portionszahl multipliziert mit 1,- M bzw. 1,20 M ...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...lungsgeräte durchzuführen, eine individuelle Hauttypbestimmung vorzunehmen, einen individuellen Dosierungsplan zu erstellen, die gemäß dem Dosierungsplan vorgegebenen Geräteeinstellungen vorzunehmen s...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...lle: BGBl. I 2004, 2268) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...lichen Schießen sind ausgeschlossen: 1. Kurzwaffen mit einer Lauflänge von weniger als 7,62 Zentimeter (drei Zoll) Länge; ...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...lächennutzungsplan wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...llungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimm...