SGB 7 § 183 Umlageverfahren (Law)

...chaftliche Berufsgenossenschaft. Soweit die Unternehmer die Angaben nicht, nicht rechtzeitig, nicht richtig oder nicht vollständig machen, kann die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft eine Schätz...

SGB 7 § 184a (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 184c (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 188 Auskunftspflicht der Krankenkassen (Law)

...cherungsfalls erforderlich ist. Sie sollen dabei ihr Auskunftsverlangen auf solche Erkrankungen oder auf solche Bereiche von Erkrankungen beschränken, die mit dem Versicherungsfall in einem ursächlich...

SGB 7 § 200 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis (Law)

...chtenauftrages soll der Unfallversicherungsträger dem Versicherten mehrere Gutachter zur Auswahl benennen; der Betroffene ist außerdem auf sein Widerspruchsrecht nach § 76 Abs. 2 des Zehnten Buches hi...

SGB 7 § 217 Bestandsschutz (Law)

...ch diesem Buch sein würde, wird dem Berechtigten die höhere Leistung gezahlt. Satz 1 gilt entsprechend für die Dauer einer Geldleistung. Bei den nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b versicherten mitarbei...

SGB 7 § 218 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 218b (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 219a Altersrückstellungen (Law)

...ch-rechtlichen Versorgungseinrichtung geworden sind, werden die zu erwartenden Versorgungsleistungen im Rahmen der Verpflichtungen nach § 172c entsprechend berücksichtigt. Wurde für die in § 172c gena...

RheinSchPV 1994 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

...cht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 109 bis 127; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fuß...

SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...chrichtung Schuhfertigung nach der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Sch...

ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

...chluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Chemie vom 15. September 2004 (BGBl. I S. 2337), die zuletzt durc...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...ch Dritte zu schützen, sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und verbleiben bei den untersuchenden flugmedizinischen Untersuchungsstellen. Die flugmedizinischen Untersuchungsstellen unterrich...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 86,21 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 114,35 Euro. Erhöhungsbeträge fü...

BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

...ch gleitenden Achtstundenmittelwerten 75 % der stündlich gleitenden Achtstundenmittelwerte ...

EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

...ch im grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt werden Bild 1 ...

RHmV 1994 Anlage 7 (Law)

(weggefallen)

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...cherungsschutz besteht nur, soweit die Personen nach dem Recht des Beschäftigungsstaates nicht unfallversichert sind, 4. ehrenamtlich Tätige...

SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

...chtigt, in der Rechtsverordnung solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen be...

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...chrift nach Satz 1 Nr. 3 kann bestimmt werden, daß arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auch durch den Unfallversicherungsträger veranlaßt werden können. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicher...