• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 11/16 R (Urteil)

  ...ig anpassen, wenn die allgemein gültige Kodierung der Diagnosen oder die Arzneimittelklassifikation aktualisiert wird (vgl § 31 Abs 4 S 6 RSAV). Die Anpassungen nach Satz 6 sind in geeigneter Weise be...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 60/14 B (Urteil)

  ...ie krankenversicherungsrechtliche Abgrenzung zwischen beitragsrechtlich privilegiertem Studium iS von § 5 Abs 1 Nr 9 SGB V und nicht mehr privilegiertem Promotionsstudium haben könnte (vgl § 245 Abs 1...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/11 R (Urteil)

  ...§ 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII die Beschäftigten iS des § 7 Abs 1 SGB IV (vgl BT-Drucks 13/2204, S 74 zu § 2 Abs 1 SGB VII). Danach ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeit...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 5/10 R (Urteil)

  ...SGB III und SGB II bestehe insoweit eine Verantwortung der Versichertengemeinschaft des SGB III, die deren Heranziehung zur Finanzierung von Eingliederungsleistungen nach dem SGB II legitimiere. Die i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 4/14 R (Urteil)

  ...ier nicht nur die üblichen Fahrten im Alltag, sondern eine spezielle Situation bei der Aufrechterhaltung des Umgangs mit einem Kind. Diese Situation ist mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/17 R (Urteil)

  ...SGB VII ist nach § 7 SGB IV die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 15/15 R (Urteil)

  ...ind daher für die Frage eines tatsächlichen Verwertungshindernisses diejenigen Kriterien maßstabsbildend heranzuziehen, die grundsätzlich bei Prüfung eines Härtefalls iS von § 90 Abs 3 SGB XII eine Ro...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 32/15 R (Urteil)

  ...igkeit ist am 28.2.2012 in die Bundesrepublik Deutschland eingereist (Freizügigkeitsbescheinigung vom 28.2.2012). Gemeinsam mit einer weiteren Person bewohnte sie seit 1.3.2012 in Berlin eine 2,5-Zimm...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 118/10 B (Urteil)

  ...in darin, dass ihre Hautveränderungen im Unterleib und ihre psychischen Störungen Krankheiten iS von § 27 Abs 1 Satz 1 SGB V seien. Die begehrte Operation stelle jedoch einen Eingriff in einen intakte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 6/17 R (Urteil)

  ...ik, insbesondere das Wirtschaftlichkeitsgebot, seien damit nicht zu vereinbaren, setzt sich die Beklagte nicht mit der eigenständigen Funktion der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V ausein...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 107/10 R (Urteil)

  ...SGB II lediglich Veränderungen privilegiert sein, die sich zum einen innerhalb des Marktsegments realisieren lassen, auf dass der Hilfebedürftige nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II zu verweisen ist. Zum an...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 15/15 R (Urteil)

  ...icht modifiziert wurde, sein Einladungsschreiben an die Außendienstmitarbeiter und die entsprechende E-Mail an die Mitarbeiter des Innendienstes sahen kein geselliges Beisammensein im Hotel vor. Die B...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 30/11 R (Urteil)

  ...insbesondere" in § 85 Abs 4 Satz 7 SGB V relativierte die Verbindlichkeit nicht etwa im Sinne eines lediglich möglichen Regelungsinhalts; wie der Kontext ergab, wurde damit vielmehr die Notwendig...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 1/12 R (Urteil)

  ...im Zeitpunkt der Korrektur bereits abgelaufen gewesen sei. Eine Nachberechnung sei prinzipiell bis zum Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist (§ 45 Abs 1 SGB I analog) denkbar; auf das Kriterium der...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/11 R (Urteil)

  ...ich bei der rezidivierenden Vaskulitis mit sekundärer epiretinaler Membran und zystoidem Makulaödem um einen die Therapie mit Avastin rechtfertigenden Seltenheitsfall. Dies sei bei einer Inzidenz von ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 22/10 R (Urteil)

  ...i einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit nach § 56 SGB VI auch in dieser Zeit vorliegen. Eine Kindererziehungszeit wird g...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 70/12 R (Urteil)

  ...SGB II ausschließlich in § 22b Abs 3 SGB II und nicht in einer eigenständigen Anordnung des SGB XII. Auch ansonsten enthält das SGB XII keine Regelung vergleichbar der des § 22a Abs 1 SGB II, die als ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 6/16 R (Urteil)

  ...§ 212 SGB VII ist das SGB VII anwendbar auf Versicherungsfälle, die nach dem Inkrafttreten des SGB VII, dh nach dem 1.1.1997 eingetreten sind. In Ausnahme hierzu bestimmt § 214 Abs 3 SGB VII, dass die...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 35/14 R (Urteil)

  ...ils im Nachhinein zeitabschnittsweise entsprechend den bescheinigten AU-Zeiten. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) hielt seine Erwerbsfähigkeit für erheblich gefährdet (§ 51 SGB V; ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 2/10 R (Urteil)

  ...ischen einzelnen Hilfeleistungen (einschließlich Bereitschaftszeiten) liegende Zeitabschnitte zu beurteilen. Die von einer abhängig beschäftigten Pflegekraft zu erbringende Hilfeleistung wird nicht nu...