BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)

...aufen, wenn die für das jeweilige Verfahren vorgegebene Temperatur und Einwirkungsdauer (vgl. Nummer 2.2.1.1, 2.2.2.1, 2.2.3.1 und 2.2.4.1) bei der hygienisierenden Behandlung des Materials eingehalte...

MitbestGWO 2 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

...ach § 96 Absatz 2 Satz 1 des Aktiengesetzes gemäß § 96 Absatz 2 Satz 2 des Aktiengesetzes vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen ist (Gesamterfüllung) oder ob der Gesamterfüllung nach § 96 Absatz 2 Sa...

BImSchV 10 2010 § 4 Anforderungen an Dieselkraftstoff, Gasöl und andere flüssige Kraftstoffe; Schwefelgehalt (Law)

...aftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 590, Ausgabe Apri...

BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)

Ø = 85 mm bis 100 mm

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...ach § 45 nicht zurückgenommen werden kann. (4) § 44 Abs. 3 und 4, § 45 Abs. 3 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend. § 45 Abs. 4 Satz 2 gilt nicht im Fall des Absatzes 1 Satz 2 ...

SGB 10 § 77 Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

...aat oder die über- oder zwischenstaatliche Stelle ein angemessenes Datenschutzniveau (Absatz 2) nicht, ist die Übermittlung von Sozialdaten an die Stelle im Drittstaat oder die über- oder zwischenstaa...

SGB 10 § 78 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden (Law)

...as Gleiche gilt auch für die Klärung von Fragen im Rahmen eines Disziplinarverfahrens. (4) Sind Sozialdaten an Gerichte oder Staatsanwaltschaften für die Durchführung eines Straf- oder Bußge...

SGB 10 § 100 Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufs (Law)

...2 gelten entsprechend für Krankenhäuser sowie für Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen. (2) Auskünfte auf Fragen, deren Beantwortung dem Arzt, dem Angehörigen eines anderen...

BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

...Allgemeinen den Anforderungen entspricht; ausreichend (4) eine Leistung, die zwar Mängel aufweist, aber im Ganzen den Anfo...

BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

...2010, 1859) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

...2010, 1859) ...

BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)

...ach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten ...

SGB 2 § 2 Grundsatz des Forderns (Law)

...aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer...

PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)

...2.1 Das Pflanzgut darf keine Knollen aufweisen, die sichtbare Anzeichen des Befalls mit Kartoffelkrebs, Bakterieller Ringfäule, Schleimkrankheit oder Kartoffelnematoden ...

BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

...2010, 1858) ...

ALG Anlage 2 (Law)

...24,227642   18 ...