• SGB 3 § 374a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 411 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 412 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 414 (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 3 (Law)

  Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Bese...

• BEGDV 3 § 36 (Law)

  Ein vertraglicher Anspruch auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen oder auf Ruhelohn liegt vor, wenn dem Angestellten oder Arbeiter durch Dienstordnung, Ruhelohnordnung, Satzung (Statut) od...

• GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)

  Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.

• HöBetrV Anlage 3 (Law)

  ...30 83.700 31 ...

• SGB 3 § 37a (Law)

  (weggefallen)

• RechPensV Muster 3 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 262) ...

• SPV Anlage 3 (Law)

  ...3711 - 3713) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder ...

• SGB 3 § 413 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 423 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• FischRDV 1998 § 19 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 (Law)

  ...34/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 zum Schutz empfindlicher Tiefseeökosysteme vor den schädlichen Auswirkungen von Grundfanggeräten (ABl. L 201 vom 30.7.2008, S. 8) verstößt, indem er vorsätzlich ode...

• MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...3. den Wahlumschlag und die unterschriebene vorgedruckte Erklärung in dem Freiumschlag verschließt und diesen Wahlbrief so rechtzeitig an den Betriebswahlvorstand absend...

• ZFdG § 19 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen (Law)

  ...3a zulässig. Sie können zugleich neben derartigen Maßnahmen angeordnet werden. (3) Maßnahmen nach Absatz 1 dürfen nur durch die Leitung des Zollkriminalamtes oder einen von ihr beauftragten ...

• SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...3) Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts werden in Höhe der Bedarfe nach den Absätzen 1 und 2 erbracht, soweit diese nicht durch das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen gedeckt sin...

• VwVfG § 19 Gemeinsame Vorschriften für Vertreter bei gleichförmigen Eingaben und bei gleichem Interesse (Law)

  ...3) Der von der Behörde bestellte Vertreter hat gegen deren Rechtsträger Anspruch auf angemessene Vergütung und auf Erstattung seiner baren Auslagen. Die Behörde kann von den Vertretenen zu gleichen An...