• SVWO 1997 § 18 Listenänderung und Listenergänzung (Law)

  ...3 Abs. 2 Satz 5 gestrichen werden muß, weil er nach § 51 Abs. 4 Satz 2 oder § 48 Abs. 6 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht oder nicht an der betreffenden Stelle der Vorschlagsliste benannt werd...

• TabStG 2009 § 18 Fälligkeit (Law)

  ...3 Tabakwaren ohne gültige Steuerzeichen empfangen werden. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Ste...

• SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

  ...3) Beitrittsgebiet ist das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...nicht, wenn die Pflegekasse die Verzögerung nicht zu vertreten hat. (3b) Erteilt die Pflegekasse den schriftlichen Bescheid über den Antrag nicht innerhalb von 25 Arbeitstagen nac...

• SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)

  ...3. Kammern und berufsständischen Organisationen, 4. Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flü...

• PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)

  ...nisterium für Wirtschaft und Energie übermittelt der Zentralen Anlaufstelle für Verbraucherschlichtung die Mitteilungen nach § 32 Absatz 3 und 5 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes.

• PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)

  ...nicht selbst berechnet oder die Anpassungsdaten von den Trägern der Rentenversicherung nicht rechtzeitig vor dem Anpassungstermin erhält, teilt er den Zahlungsempfängern mit, daß die Anpassung durch d...

• PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)

  ...nichtöffentlichen Bereich als Ausweis- und Legitimationspapier benutzt werden. (2) Die Seriennummern dürfen nicht so verwendet werden, daß mit ihrer Hilfe ein Abruf personenbezogener Daten a...

• SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

  ...3) Das zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die Höhe der Barsicherheit insbesondere unter Berücksichtigung der Steuer, die bei der Überführung des Schaumweins in den steu...

• PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)

  ...3,5, "ausreichend" bei einem Zahlenwert über 3,5 bis 4.

• NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

  ...3, jeweils unter Angabe des von ihnen eröffneten Empfangszugangs zu übermitteln. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gibt die aus der Anlage 3 folgenden Definition...

• TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

  ...nisses nicht beeinträchtigen kann. Wasserversorgungsanlagen nach § 3 Nummer 2 Buchstabe d und e, sofern die Trinkwasserbereitstellung nicht im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit erf...

• UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)

  ...nis andeutenden Zusatzes fortführen. (2) Ist an einem der übertragenden Rechtsträger eine natürliche Person beteiligt, die an dem übernehmenden Rechtsträger nicht beteiligt wird, so darf der...

• VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...nisch möglich sind und deren Anwendung der Gouverneursrat der Organisation zugestimmt hat; 3. im Fall von § 17 Nr. 4: ...

• TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

• WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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• FamGKG Anlage 2 (zu § 28 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...3,00 19 000 319,00 320 000 ...

• PharmRefPrV Anlage (zu § 2 Abs. 1 Nr. 3) (Law)

  ...3.2 Kohlenhydrate 3.3 Lipide 3.4 ...

• SportfAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...nisation von Veranstaltungen, Lernziele a und b, Abschnitt B Nr. 2.3 ...

• SchuTSEV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...3. > 1 bis 30 MHz 40 – 8,8 x log 10 ...