SzVersFachwPrV § 9 Zusatzqualifikation (Law)

...3 Absatz 3 abzulegen. Die Prüfung ist bestanden, wenn mindestens ausreichende Leistungen erbracht worden sind. Über das Ergebnis dieser weiteren Prüfung ist ein Zeugnis entsprechend der Anlage 2 auszu...

PAuswV § 9 Qualitätsstatistik (Law)

...ohl in der Personalausweisbehörde als auch beim Ausweishersteller ermittelt und vom Ausweishersteller in der Qualitätsstatistik ausgewertet und zusammengefasst werden. (2) Der Ausweisherstel...

RohrMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

SachenRBerG § 9 Nutzer (Law)

...ohnungswirtschaft oder Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften, gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaften und sonstigen Wohnungsgenossenschaften, denen Gebäude oder Gebäudeteile nach Durchführung eines I...

SamEnV § 9 Prüfeinsatz (Law)

...3 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b des Tierzuchtgesetzes zum Prüfeinsatz von Zuchttieren bestimmt ist (Prüfsamen), nur zur Besamung von Tieren einsetzen, 1. ...

PodAPrV § 9 Benotung (Law)

...3), wenn die Leistung im Allgemeinen den Anforderungen entspricht, - "ausreichend" (4), wenn die Leistung zwar Män...

PStG § 9 Beurkundungsgrundlagen (Law)

...ohen Kosten möglich, so können auch andere Urkunden als Beurkundungsgrundlage dienen. Sind auch diese nicht einfacher zu beschaffen als die erforderlichen öffentlichen Urkunden oder können die für die...

PackmAusbV § 9 Anrechnungsregelung (Law)

Nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer oder zur Maschinen- und Anlagenführerin im Schwerpunkt Druckweiter- und Papierverarbeitung kann die Ausbildungsdauer ...

PapKuVerarbIndMeistPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

Begonnene Prüfungsverfahren können bis zum 31. Juli 2010 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verord...

PatAnwO § 9 Prüfungskommission (Law)

Die Prüfungskommission wird bei dem Patentamt gebildet. Das Bundesamt für Justiz beruft in diese Kommission Mitglieder des Patentgerichts und des Patentamts sowie Patentanwälte und Patentassessoren. V...

WStrG § 9 Strafarrest (Law)

...3) Die Vollstreckung des Strafarrestes verjährt in zwei Jahren.

ZÄPrO § 9 (Law)

...3) Enthält der Nachweis über die Hochschulzugangsberechtigung keine Leistungsnote in Latein, so kann der Nachweis der notwendigen Lateinkenntnisse durch Ablegen einer Ergänzungsprüfung oder durch die ...

VersammlG § 9 (Law)

...3 mit sich führen, müssen volljährig und ausschließlich durch weiße Armbinden, die nur die Bezeichnung "Ordner" tragen dürfen, kenntlich sein. (2) Der Leiter ist verpflichtet, die ...

VerschG § 9 (Law)

...3) Läßt sich ein solcher Zeitpunkt nicht angeben, so ist als Zeitpunkt des Todes festzustellen: a) ...

VSchDG § 9 Bußgeldvorschriften (Law)

...3) Verwaltungsbehörden im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit die in § 2 Nummer 1, 2, 3 oder 5 genannten Behörden, soweit d...

VSchwKrSchV § 9 Sperrbezirk (Law)

...ohne ein Verbringen tierschutzrechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden können. Für das Verbringen gilt Absatz 2 Nr. 3 Satz 2, 3 und 4 en...

VServiceAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

WaStrÜbgVtr § 9 (Law)

Vom 1. April 1921 an fließen alle Einnahmen dem Reich zu und werden alle Ausgaben vom Reich bestritten. Soweit jedoch in sinngemäßer Anwendung der bisherigen Haushaltsgrundsätze des Landes Einnahmen u...

VeranstFachwPrV § 9 Ausbildereignung (Law)

...30 Minuten. Diese zusätzliche Prüfung ist bestanden, wenn in dem Handlungsbereich „Führung und Zusammenarbeit“ und in der zusätzlichen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)