-
ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebs, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, ...
-
TierSchG § 4 (Law)
...at außer der Person, die die Tiere betäubt oder tötet, auch die Aufsichtsperson den Sachkundenachweis zu erbringen. Werden im Rahmen einer Tätigkeit nach Satz 1 Fische in Anwesenheit einer Aufsichtspe...
-
ZahlPrüfbV § 4 Anlagen (Law)
...arstellungen zu den in dieser Verordnung geforderten Angaben erstellt werden, können diese zum Zwecke der besseren Lesbarkeit als Anlagen zum Prüfungsbericht vorgelegt werden, wenn im Prüfungsbericht ...
-
ZHG § 4 (Law)
...all des § 20 Abs. 4 Satz 1 erworbene Studium der Zahnheilkunde nicht abgeschlossen war oder die Ausbildung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 oder 6 oder § 2 Absatz 2 oder 3 oder die nach § 20a nachzuweisende Aus...
-
AtAV 2009 § 18 Bestätigung über den Erhalt (Law)
...adioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente aus dem Inland übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle dem Genehmigungsinhaber nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a e...
-
AEG 1994 § 18 Erfordernis der Planfeststellung (Law)
...aten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßga...
-
ApoBetrO 1987 § 18 Einfuhr von Arzneimitteln (Law)
...as Datum der Bestellung und der Abgabe, 8. das Namenszeichen des Apothekers, der das Arzneimittel abgegeben oder die Abgabe beaufsichtigt ha...
-
AHStatDV § 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen (Law)
...Anmeldeschein für die Ausfuhr bei der für den Ort der Registerbehörde (Amtsgericht) zuständigen Zollstelle, in Hamburg beim Hauptzollamt Hamburg-St. Annen, in Bremen beim Hauptzollamt Bremen-Ost, anzu...
-
BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)
...ag als 850 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 2002 ein höherer Betrag als 480 Euro monatlich, ...
-
BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)
...ach Anlage 9 Abschnitt A erforderlichen Ozonprobenahmestellen zu messen. Außer bei Messstationen im ländlichen Hintergrund im Sinne von Anlage 8 Abschnitt A, wo andere Messmethoden angewandt werden kö...
-
BImSchV 41 § 18 Widerruf der Bekanntgabe (Law)
...anderen Informationsquellen Anhaltspunkte für den Wegfall von Bekanntgabevoraussetzungen oder für die Nichtbefolgung von Auflagen der Bekanntgabe oder von Pflichten nach Abschnitt 4, so überprüft die ...
-
BinSchPatentV 1998 § 18 Prüfung (Law)
...at (Anlage 11) und 2. im Falle des § 7 Abs. 2, § 8 oder bei einer Fahrerlaubnis der Klasse F auch die erforderliche Streckenkenntnis hat (An...
-
BesVNG 2 § 18 Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen (Law)
...agen treten außer Kraft, soweit sie die Gewährung der Zulagen für den Dienst bei Justizvollzugsanstalten und den Vollzugsdienst der Berufsfeuerwehr betreffen.
-
BetrVG § 18 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (Law)
...ahlvorstand hat die Wahl unverzüglich einzuleiten, sie durchzuführen und das Wahlergebnis festzustellen. Kommt der Wahlvorstand dieser Verpflichtung nicht nach, so ersetzt ihn das Arbeitsgericht auf A...
-
EuWO 1988 § 18 Benachrichtigung der Wahlberechtigten (Law)
...Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen nach dem Muster der Anlage 4 aufzudrucken. (3) Auf Wahlberechtigte, die nach § 15 Abs. 2 oder § 17a Abs. 1 nur auf Antrag in...
-
EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)
-
-
EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)
...ach Absatz 1 Satz 1 berufen. Er kann aber einen Netzanschluss unter den Voraussetzungen des § 17 verlangen. Satz 1 gilt nicht für die Deckung des Eigenbedarfs von Letztverbrauchern aus Anlagen der Kra...
-
BtMG 1981 § 18 Meldungen (Law)
...anuar und 31. Juli für das vergangene Kalenderhalbjahr und die Meldung nach Absatz 1 Nr. 1 bis zum 31. Januar für das vergangene Kalenderjahr einzusenden. (4) Für die in Absatz 1 bezeichnete...
-
BtMVV 1998 § 18 Übergangsvorschrift (Law)
...ammer hat die Richtlinie nach § 5 Absatz 12 Satz 1 bis 3 und Absatz 14 Satz 3 dem Bundesministerium für Gesundheit spätestens bis zum 31. August 2017 zur Genehmigung vorzulegen. Das Bundesministerium ...
-
BZRG § 18 Straftaten im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes (Law)
...alle des § 32 Abs. 4 in ein Führungszeugnis aufzunehmen, so ist dies in das Register einzutragen.