• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche, technische und kundenorientierte Kommunikation, ...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  Die Zahl der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  (1) Der Prüfling soll nachweisen, dass er den Zustand von Klauen und die Durchführung von Klauenpflegearbeiten beurteilen und dabei insbesondere auch Zusammenhänge der Anatomie und Physiologie von Kla...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...lben Person, werden der Gerichtshof und der Staat von dem jeweils anderen Ersuchen unterrichtet. Wird wegen derselben Tat um Überstellung und Auslieferung ersucht, ist dies in der Unterrichtung nach S...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...4 abgerechnet. Steht bei der Budgetverhandlung der Ausgleichsbetrag noch nicht fest, sind Teilbeträge als Abschlagszahlung auf den Ausgleich zu berücksichtigen. (4) Auf Verlangen des Kranken...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...lbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung ...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...4. und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen gelten nicht für Erzeugnisse im Sinne des Weingesetzes – ausgenommen die in § 1 Absatz 2 des Weingesetz...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb, 5. Berücksichtigen naturwissenschaftlicher und technischer Gesetzmäßigkeiten. ...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  (1) Für das Luftfahrtgerät oder seine Teile können von dem Luftfahrt-Bundesamt oder dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Beauftragten zulässige Betriebszeiten festgelegt we...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  (1) Von mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen ist diejenige zu treffen, die den Einzelnen oder die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. (2) Eine Maßnahme darf nic...

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  (1) Vermögensgegenstände und Schulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen ...

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  (1) Der Abwickler hat das Vermögen des öffentlichen Rechtsträgers ordnungsgemäß zu verwalten, die laufenden Geschäfte zu beenden, die Forderungen einzuziehen und soweit erforderlich, das Vermögen in G...

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...lbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist in den Prüfungen nach den §§ 5 bis 7 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des A...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  Die Satzung der Europäischen Genossenschaft kann bestimmen, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nic...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...4. Zahl der Arbeitnehmer, denen Mitbestimmungsrechte in den Organen der juristischen Personen und betroffenen Tochtergesellschaften zustehen. ...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...4 Satz 2 oder 2. zur Aufnahme eines sonstigen privatrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses, wenn eine dem Amt angemessene Verwendung bei de...

• OrthoptAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...4 des Orthoptistengesetzes abzulegen, tritt an die Stelle der in Absatz 2 Nr. 1 genannten Bescheinigung der Nachweis darüber, daß der Antragsteller bei Inkrafttreten des Gesetzes mindestens fünf Jahre...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb, 5. Berücksichtigen naturwissenschaftlicher und technischer Gesetzmäßigkeiten. ...

• SchwPestV 1988 § 4 (Law)

  ...4. Personen, Fahrzeuge, Schweinefleisch, Sperma und alle Gegenstände, mit denen das Virus in den oder aus dem betroffenen Betrieb verschleppt worden sein kann. ...

• RechKredV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  (1) Vermögensgegenstände und Schulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen ...