• GarBBAnO § 4 Einstellplätze und Verkehrsflächen (Law)

  ...men können Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 gestattet werden, wenn die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird und eine Breite der Fahrgasse von mindestens 2,75 m erhalten bleibt.

• HotelMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...menwirken, 3. Existenzgründung und Unternehmensrechtsformen, 4. Unternehmenszusa...

• HebAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...men mit dem Leiter der Hebammenschule fest. (2) Die Zulassung zur Prüfung wird erteilt, wenn folgende Nachweise vorliegen: 1. ...

• HebG 1985 § 4 (Law)

  ...me” oder „Entbindungspfleger” sowie Dienstleistungserbringer im Sinne des § 1 Abs. 2 berechtigt. Die Ärztin und der Arzt sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß bei einer Entbindung eine Hebamme...

• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mebehandlung, 14. Programmieren von numerisch gesteuerten Geräten, Maschinen oder Anlagen, 15. ...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  Die Zahl der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...menhänge der Anatomie und Physiologie von Klauentieren, der Tierhaltung und Klauengesundheit sowie der Klauenkrankheiten, des Tierschutzes, der Tiergesundheit sowie von Tierseuchen darstellen und begr...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...4 und 7 Buchstabe a des Römischen Statuts. (4) In den Fällen des Artikels 90 Abs. 2 bis 6 des Römischen Statuts wird nach Bewilligung des Ersuchens um Überstellung die Entscheidung über die ...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...meidung unzumutbarer Härten einzelne Leistungen von der Erhebung des Abschlags ausnehmen, ferner können sie für einzelne Leistungen oder Leistungsbereiche Ausnahmen vom Mehrleistungsabschlag aufgrund ...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...menplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schrif...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...mensetzung, insbesondere durch toxikologisch wirksame Stoffe oder durch Verunreinigungen, gesundheitsgefährdende Einwirkungen auf den menschlichen Körper ausgehen können, den Bedarfsgegenständen, ...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...menarbeit im Betrieb“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Zusammenhänge des Sozialverhaltens zu erkennen, ihre Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zu beurteilen und durch angemessene Maßnahmen auf...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  ...men, wenn die Voraussetzungen für die Festlegung nicht vorgelegen haben; sie kann sie widerrufen, wenn die Voraussetzungen für die Festlegung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind oder d...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen ist diejenige zu treffen, die den Einzelnen oder die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. (2) Eine Maßnahme darf nicht zu ei...

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  (1) Vermögensgegenstände und Schulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen ...

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  ...meine Gerichtsstand des öffentlichen Rechtsträgers wird durch den Sitz des Abwicklers bestimmt.

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...menplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schri...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  ...men, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nicht in Frage kommen, als investierende Mitglieder zugela...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...mer sowie die daraus zu errechnende Gesamtzahl der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer, 4. Zahl der Arbeitnehm...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...mens ganz oder mehrheitlich gehören oder 4. dessen Anteile ganz oder mehrheitlich Unternehmen nach Nummer 3 gehören. ...