• FeinwAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...om Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausb...

• GenG § 4 Mindestzahl der Mitglieder (Law)

  Die Zahl der Mitglieder muss mindestens drei betragen.

• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...oll nachweisen, dass er den Zustand von Klauen und die Durchführung von Klauenpflegearbeiten beurteilen und dabei insbesondere auch Zusammenhänge der Anatomie und Physiologie von Klauentieren, der Tie...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...onstigen völkerrechtlichen Vereinbarungen steht. (2) Ersuchen sowohl der Gerichtshof um Überstellung und ein ausländischer Staat um Auslieferung derselben Person, werden der Gerichtshof und ...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...on und zum Bedarf, die in der Empfehlung zu personellen und organisatorischen Voraussetzungen zur Prävention nosokomialer Infektionen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention ben...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...oder häuslichen Bedarfs, von denen bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch aufgrund ihrer stofflichen Zusammensetzung, insbesondere durch toxikologisch wirksame Stoffe oder durch Verunre...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...on Kostenrechnungen sowie Anwenden von Kalkulationsverfahren. (4) Im Prüfungsbereich „Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  ...oder seine Teile können von dem Luftfahrt-Bundesamt oder dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Beauftragten zulässige Betriebszeiten festgelegt werden, soweit dies zur Gewäh...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...on mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen ist diejenige zu treffen, die den Einzelnen oder die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. (2) Eine Maßnahme darf nicht zu...

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  ...osten oder Unterposten gesondert auszuweisen. Die Angaben können statt in der Bilanz im Anhang in der Reihenfolge der betroffenen Posten gemacht werden.

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  ...ordnungsgemäß zu verwalten, die laufenden Geschäfte zu beenden, die Forderungen einzuziehen und soweit erforderlich, das Vermögen in Geld umzusetzen sowie die Gläubiger zu befriedigen; zu diesen Zweck...

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  ...opäischen Genossenschaft kann bestimmen, dass Personen, die für die Nutzung oder Produktion der Güter und die Nutzung oder Erbringung der Dienste der Europäischen Genossenschaft nicht in Frage kommen,...

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...onen, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betrieben über das Gründungsvorhaben. Besteht keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gegenüber den Arbeitnehmern. Die Information...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...ostnachfolgeunternehmen oder bei einem Unternehmen nach Absatz 4 Satz 2 oder 2. zur Aufnahme eines sonstigen privatrechtlichen Beschäftigung...

• OrthoptAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...on Sehschwächen, Schielerkrankungen und Nystagmus durchgeführt hat. (4) Die Zulassung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätestens vier Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitg...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ostenträgerrechnungen sowie von Kalkulationsverfahren. (4) Im Prüfungsbereich „Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Pl...

• SchwPestV 1988 § 4 (Law)

  ...oder der Afrikanischen Schweinepest, so ordnet die zuständige Behörde 1. die serologische und virologische Untersuchung weiterer Schweine des...

• RechKredV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  ...osten oder Unterposten gesondert auszuweisen. Die Angaben können statt in der Bilanz im Anhang in der Reihenfolge der betroffenen Posten gemacht werden.