• KlauenPflPrV § 4 Prüfungsteil „Tiergesundheit und Tierschutz“ (Law)

  ...rankheiten, des Tierschutzes, der Tiergesundheit sowie von Tierseuchen darstellen und begründen kann. (2) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe Fragestellungen aus d...

• IStGHG § 4 Überstellungsersuchen und Auslieferungsersuchen (Law)

  ...rang eingeräumt wird, bestimmt sich nach Artikel 90 Abs. 2, 4 und 7 Buchstabe a des Römischen Statuts. (4) In den Fällen des Artikels 90 Abs. 2 bis 6 des Römischen Statuts wird nach Bewillig...

• KHEntgG § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets (Law)

  ...rankenhaushygienikerinnen oder Krankenhaushygienikern mit strukturierter curricularer Fortbildung Krankenhaushygiene und mit Fortbildung im Bereich der rationalen Antibiotikatherapieberatung in Anlehn...

• LederVAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...rahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den sch...

• LFGB § 4 Vorschriften zum Geltungsbereich (Law)

  ...rauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher gleichgestellt werden, 2. weitere als in den §§ 2 und ...

• LogMstrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ragsrechts, des Tarifvertragsrechts und betrieblicher Vereinbarungen; 2. Berücksichtigen der Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes, i...

• LuftBO § 4 Zulässige Betriebszeiten (Law)

  ...rastruktur Beauftragten zulässige Betriebszeiten festgelegt werden, soweit dies zur Gewährleistung eines sicheren Betriebs erforderlich ist. (2) Auf Antrag des Halters kann die zuständige St...

• LuftSiG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...raussichtlich am wenigsten beeinträchtigt. (2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. (3) Eine Maßnahme i...

• RechZahlV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  (1) Vermögensgegenstände und Schulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen ...

• RTrAbwG § 4 Aufgaben des Abwicklers (Law)

  (1) Der Abwickler hat das Vermögen des öffentlichen Rechtsträgers ordnungsgemäß zu verwalten, die laufenden Geschäfte zu beenden, die Forderungen einzuziehen und soweit erforderlich, das Vermögen in G...

• SegelmAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...rahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den sc...

• SCEAG § 4 Zulassung investierender Mitglieder (Law)

  ...rage kommen, als investierende Mitglieder zugelassen werden können.

• SCEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...raus zu errechnende Gesamtzahl der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer, 4. Zahl der Arbeitnehmer, denen Mitbes...

• PostPersRG § 4 Beamtenrechtliche Regelungen (Law)

  ...4 Satz 2 nicht möglich oder aus betrieblichen Gründen nicht zweckmäßig ist. Die Beurlaubung dient dienstlichen Interessen. Sie steht einer Beförderung im Rahmen...

• OrthoptAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ragen, die Prüfung auf Grund des § 11 Abs. 4 des Orthoptistengesetzes abzulegen, tritt an die Stelle der in Absatz 2 Nr. 1 genannten Bescheinigung der Nachweis darüber, daß der Antragsteller bei Inkra...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ragsrechts, des Tarifvertragsrechts und betrieblicher Vereinbarungen; 2. Berücksichtigen der Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes, i...

• SchwPestV 1988 § 4 (Law)

  ...racht worden sind, 4. Personen, Fahrzeuge, Schweinefleisch, Sperma und alle Gegenstände, mit denen das Virus in den oder aus dem betroffenen...

• RechKredV § 4 Nachrangige Vermögensgegenstände und Schulden (Law)

  (1) Vermögensgegenstände und Schulden sind als nachrangig auszuweisen, wenn sie als Forderungen oder Verbindlichkeiten im Fall der Liquidation oder der Insolvenz erst nach den Forderungen der anderen ...

• UmstGeldInstV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  ...rag anzusetzen, bis zu dem eine zuverlässige Bewertung möglich ist. Solange eine Bewertung überhaupt nicht möglich ist, ist er mit einem Merkposten von einer Deutschen Mark anzusetzen. Mehrere Vermöge...

• WoBindG § 4 Überlassung an Wohnberechtigte (Law)

  ...raussehbar ist, dass eine Wohnung bezugsfertig oder frei wird, hat der Verfügungsberechtigte dies der zuständigen Stelle unverzüglich schriftlich anzuzeigen und den voraussichtlichen Zeitpunkt der Bez...