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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...65/EU entsprechen, 2. die in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU angegebenen Elemente enthalten und 3. ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen stellt am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für den Fonds auf. Sie ist als Anhang der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (2)...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
(1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen: 1. Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben ...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...6) Für die mündliche Abschlussprüfung richtet das Prüfungsamt eine Prüfungskommission ein. Diese besteht aus 1. einer Beamtin oder einem Beam...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
(1) Gestaltung, Organisation und Durchführung der Prüfungen obliegen 1. dem Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für ...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...6 der Kommission vom 1. August 2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmungen über die Anwendung von spezifischen Bekäm...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...6. die Dauer des Urlaubs, 7. die Voraussetzungen, unter denen der Ausbildungsvertrag gekündig...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
(1) Können bei Exposition durch Lärm die unteren Auslösewerte nach § 6 Satz 1 Nr. 2 oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 err...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...6 in Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...6 in Kraft.
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KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
(1) Das Prüfungsamt bestellt Prüfende für die Bewertung der Modulprüfungen. Es richtet für die mündliche Verteidigung der Masterarbeit (§ 14) Prüfungskommissionen ein und bestellt deren Mitglieder und...
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ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...6 in Kraft.
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InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)
(1) Ein Insolvenzverfahren kann über das Vermögen jeder natürlichen und jeder juristischen Person eröffnet werden. Der nicht rechtsfähige Verein steht insoweit einer juristischen Person gleich. ...
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NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
(1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn deren Fahrer seit mindestens fünf Jahren ununterbrochen im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse CE si...
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TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)
Die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung o...
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UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)
Handelt der verurteilte Verwender einem auf § 1 beruhenden Unterlassungsgebot zuwider, so ist die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene...