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ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)
(1) Die Bewertungsstellen unterstützen die Bundesstelle für Chemikalien bei deren Aufgaben nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und Absatz 2 Nummer 1 bis 3 durch die eigenverantwortliche und abschließende...
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DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)
...62/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 (ABl. EU Nr. L 51 S. 7) geändert worden ist, festgelegt worden ist.
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DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)
(1) Die Zulassung zum Vorbereitungsdienst darf einem Bewerber nicht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in eine...
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GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)
...6 aktiviert wurden (Altanlage), und Anlagegütern, die ab dem 1. Januar 2006 aktiviert werden (Neuanlage). (2) Die kalkulatorischen Abschreibungen der Altanlagen sind unter Berüc...
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GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)
...66,70 9 66,69 bis 62,50 8 62,49 bis 58,40 ...
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GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)
...6. Fahrzeuge, Maschinen und sonstige Gerätschaften, die in der Geflügelhaltung eingesetzt und von mehreren Betrieben gemeinsam benutzt werden, jeweils im abgebenden Betr...
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HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)
(1) Spätestens acht Wochen vor Ablauf der Amtszeit bestellt der Heimbeirat drei Wahlberechtigte als Wahlausschuss und eine oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Bes...
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KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)
Von der Ablegung der Prüfung in einem Prüfungsfach oder in mehreren Prüfungsfächern gemäß § 4 kann der Prüfungsteilnehmer auf Antrag von der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer z...
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JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)
(1) Die Anwesenheit in öffentlichen Spielhallen oder ähnlichen vorwiegend dem Spielbetrieb dienenden Räumen darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen...
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LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)
Eine nach Abschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über...
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MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)
(1) Ist im Falle des Zusammentreffens von Rechten im Sinne der §§ 4, 5 und 13 nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen...
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MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...
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MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...6. Bewerten und Anwenden von Workflowmanagementsystemen; 7. Unterscheiden und auftragsbezogenes Beurteilen vo...
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MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)
(1) Das besondere Verhandlungsgremium ist auf Grund einer schriftlichen Aufforderung der Leitungen zu bilden. Es hat die Aufgabe, mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Mitbestimmun...
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LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)
(1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatze...
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PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)
Der Wohnort in der Anschrift nach § 5 Absatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen...
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PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)
Die nach den §§ 2 bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlich...
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ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)
(1) In einer zusammenfassenden Schlussbemerkung ist, soweit dies nicht bereits im Rahmen der dem Bericht vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu ...
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ZO-Zahnärzte § 6 (Law)
(1) Die Zulassung eines Zahnarztes ist als solche im Zahnarztregister kenntlich zu machen. (2) Tatsachen, die für die Zulassung, ihr Ruhen, ihren Entzug oder ihr Ende von Bedeutung sind, wer...
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PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)
...6. Auswählen und Einsetzen von Mitarbeitern, 7. Führen von Teams, 8. ...