• SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

  ...be, dass die Rente auch geleistet wird, solange die Erwerbsminderung vorliegt, die vor der Überführung für die Bewilligung der Leistung maßgebend war; war die Leistung befristet, gilt dies bis zum Abl...

• SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

  ...bleibt es für die Leistung dieser Rente dabei. (4) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebie...

• SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

  ...Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente, bei der der Anspruch oder die Höhe von der Minderung der Erwerbsfähigkeit abhängig war, und wurde hierbei die jeweilige Arbeitsmarktlage berücksic...

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...6 60 6 60 0 ...

• TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...Beurteilung des Hygienezustandes der Räumlichkeiten und der Anlagen der Betriebe, in der Beurteilung der Verarbeitungstechnologie geübt. Er/Si...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...6.769,70 7.069,40 7.369,09 7.668,79 7.968,48 8.268,18 8.567,86 ...

• ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)

  ...bare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)

• HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

  ...Behörde des Landes ................. die in § 18 der Hufbeschlagverordnung vom 15. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene ...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Besc...

• SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...Beschäftigungen entscheidet für Beschäftigte beim Bund und bei Dienstherren oder anderen Arbeitgebern, die der Aufsicht des Bundes unterstehen, das zuständige Bundesministerium, im Übrigen die oberste...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft in das Erwerbsleben wiedereinzugliedern. ...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...befinden oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...Bund und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen vereinbaren im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31. Dezember 2017, unter w...

• SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

  ...bsätzen ergebenden Zeitpunkt an aufzuheben. Soweit Bescheide aufgehoben wurden, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten; § 50 Absatz 3 und 4 des Zehnten Buches bleibt unberührt. Nicht anzuwende...

• SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...65. Lebensjahr vollendet haben, 2. bei Beginn der Altersrente als schwerbehinderte Menschen (§ 2 Abs. 2 Neuntes Buch) anerka...

• SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

  ...beitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen kann. Eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers ohne Kündigung zu einem Zeitp...

• SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

  ...Bergbau vermindert berufsfähig sind Versicherte, die eine im Sinne des Satzes 1 Nr. 2 wirtschaftlich und qualitativ gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüb...

• SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)

  ...beiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben. Die Sätze 1 und 2 finden für die Rente für Bergleute nur Anwendung, wenn der Versicherte vor Eintritt der im Bergbau verminderten Beru...

• SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)

  ...Beitragszeiten sind Zeiten, für die nach Bundesrecht Pflichtbeiträge (Pflichtbeitragszeiten) oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind. Pflichtbeitragszeiten sind auch Zeiten, für die Pflichtbeitr...