• ZÄPrO § 4 (Law)

  ...orher zu hören. Für den Vorsitzenden und die Mitglieder des Ausschusses sind Stellvertreter zu bestellen. (3) In der Regel sind der Vorsitzende und seine Stellvertreter den ordentlichen Prof...

• WaStrÜbgVtr § 4 (Law)

  ...osten und Auslagen dürfen aus Anlaß des Eigentumswechsels weder vom Reich noch von den Ländern noch von anderen Steuerberechtigten in den Ländern erhoben werden. 4. Grundstücke der Länder, d...

• SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

• ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Glasröhren und Glasstäben zu Thermometern, b) Evakuieren sowie Füllen von Thermometern; ...

• TierSchG § 4 (Law)

  ...oder auf Grund anderer Rechtsvorschriften zulässig oder erfolgt sie im Rahmen zulässiger Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen, so darf die Tötung nur vorgenommen werden, wenn hierbei nicht mehr als unvermei...

• ZahlPrüfbV § 4 Anlagen (Law)

  ...oweit erläuternde Darstellungen zu den in dieser Verordnung geforderten Angaben erstellt werden, können diese zum Zwecke der besseren Lesbarkeit als Anlagen zum Prüfungsbericht vorgelegt werden, wenn ...

• ZHG § 4 (Law)

  ...oder in einem Fall des § 20 Abs. 4 Satz 1 erworbene Studium der Zahnheilkunde nicht abgeschlossen war oder die Ausbildung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 oder 6 oder § 2 Absatz 2 oder 3 oder die nach § 20a nac...

• AtAV 2009 § 18 Bestätigung über den Erhalt (Law)

  ...ontrolle binnen 15 Tagen unter Verwendung von Abschnitt A-6 oder B-6 des einheitlichen Begleitscheins das Eintreffen der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente am Bestimmungsort unter Ne...

• AEG 1994 § 18 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...omleitungen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich...

• ApoBetrO 1987 § 18 Einfuhr von Arzneimitteln (Law)

  ...orderliche Qualität bestätigt ist. Von der Prüfung kann abgesehen werden, wenn die Arzneimittel in dem Mitgliedstaat nach den dort geltenden Rechtsvorschriften geprüft sind und dem Prüfprotokoll entsp...

• AHStatDV § 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen (Law)

  ...onen von im Ausland ansässigen Personen erworben werden, sind vom Erwerber mit einem Anmeldeschein für die Einfuhr unverzüglich nach Eintragung ins Seeschiffsregister bei der für den Ort der Registerb...

• BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

  ...ose Enkel auch mit dem Ende des Monats, der dem Monat folgt, in dem sie das 18. Lebensjahr vollenden, es sei denn, daß die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 und 2 vorliegen, ...

• BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)

  ...Ozonvorläuferstoffe. Sofern die Länder Ozonvorläuferstoffe messen, stimmen sie sich mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder der von ihm beauftragten Stelle ab...

• BImSchV 41 § 18 Widerruf der Bekanntgabe (Law)

  ...oder anderen Informationsquellen Anhaltspunkte für den Wegfall von Bekanntgabevoraussetzungen oder für die Nichtbefolgung von Auflagen der Bekanntgabe oder von Pflichten nach Abschnitt 4, so überprüft...

• BinSchPatentV 1998 § 18 Prüfung (Law)

  ...onaten wiederholen. Der Prüfungsausschuß kann diese Frist verlängern; er kann die erneute Teilnahme an einer Prüfung mit Auflagen oder Bedingungen verbinden oder dafür Befreiungen gewähren.

• BesVNG 2 § 18 Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen (Law)

  ...orschriften über die Gewährung von Erschwerniszulagen treten außer Kraft, soweit sie die Gewährung der Zulagen für den Dienst bei Justizvollzugsanstalten und den Vollzugsdienst der Berufsfeuerwehr bet...

• BetrVG § 18 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (Law)

  ...ob eine betriebsratsfähige Organisationseinheit vorliegt, so können der Arbeitgeber, jeder beteiligte Betriebsrat, jeder beteiligte Wahlvorstand oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft eine Entsc...

• EuWO 1988 § 18 Benachrichtigung der Wahlberechtigten (Law)

  ...olge von Naturkatastrophen oder ähnlichen Ereignissen höherer Gewalt gestört ist, bestimmt er, dass sie in dem betroffenen Gebiet später erfolgen kann. Wenn zu besorgen ist, dass die Benachrichtigung ...

• EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)

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• EnWG 2005 § 18 Allgemeine Anschlusspflicht (Law)

  ...on § 17 haben Betreiber von Energieversorgungsnetzen für Gemeindegebiete, in denen sie Energieversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung von Letztverbrauchern betreiben, allgemeine Bedingungen für de...