VersVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

(1) Die vom Versicherungsunternehmen nach § 113 des Versicherungsvertragsgesetzes erteilte Versicherungsbestätigung darf zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der zuständigen Industrie- und Handelskamm...

UErgGDV 2 § 10 (Law)

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

UmstBauSparkV § 10 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

Eine Verpflichtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder f...

VerfGlasAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.

WoEigG § 10 Allgemeine Grundsätze (Law)

...zbuchs über die Gemeinschaft. Die Wohnungseigentümer können von den Vorschriften dieses Gesetzes abweichende Vereinbarungen treffen, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich bestimmt ist. Jeder Wohnung...

WehrPflG § 10 Ausschluss vom Wehrdienst (Law)

...zbuches unterworfen ist, solange die Maßregel nicht erledigt ist.

VRV § 10 Form der Eintragungen (Law)

...zbuchs vorgesehenen Vermerke.

AtStrlSV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel XII Abschnitt III (Law)

Abschnitt III Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1...

AtStrlSVDBest Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel XII Abschnitt III (Law)

Abschnitt III Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1...

BImSchV 10 2010 § 4 Anforderungen an Dieselkraftstoff, Gasöl und andere flüssige Kraftstoffe; Schwefelgehalt (Law)

(1) Dieselkraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 590, ...

BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)

Ø = 85 mm bis 100 mm

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...zbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraumes. (2) Der Verwaltungsakt ist im Einzelfall mit Wirkung für die Zukunft auch dann aufzuheben, wenn der zuständige obers...

SGB 10 § 77 Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

...zbuch oder zur Erfüllung einer solchen Aufgabe von ausländischen Stellen erforderlich ist, soweit diese Aufgaben wahrnehmen, die denen der in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen entsprechen, ...

SGB 10 § 78 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden (Law)

(1) Personen oder Stellen, die nicht in § 35 des Ersten Buches genannt und denen Sozialdaten übermittelt worden sind, dürfen diese nur zu dem Zweck verarbeiten oder nutzen, zu dem sie ihnen befugt übe...

SGB 10 § 100 Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufs (Law)

...zbuch erforderlich und 1. es gesetzlich zugelassen ist oder 2. de...

BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1896) 1. Erklärung des...