SGB 6 § 287d Erstattungen in besonderen Fällen (Law)

...19 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (3) § 179 Abs. 1a ist anzuwenden, wenn 1. das Erstattungsverfahren am 1. Januar 200...

SGB 6 § 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast (Law)

...1. Januar 1992 begründet worden sind, werden von dem zuständigen Träger der Versorgungslast erstattet, wenn der Ehegatte, zu dessen Lasten der Versorgungsausgleich durchgeführt worden ist, vor dem 1. ...

SGB 6 § 291 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...1) Eine Mutter, die vor dem 1. Januar 1921 geboren ist, erhält für jedes Kind, das sie im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland lebend geboren hat, eine Leistung für Kindererziehung. Der Geburt im Geb...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...18. Mai 1990 entweder 1. im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet oder 2. ...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

(1) Die Mutter hat das Jahr ihrer Geburt, ihren Familiennamen (jetziger und früherer Name mit Namensbestandteilen), ihren Vornamen sowie den Vornamen, das Geburtsdatum und den Geburtsort ihres Kindes ...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...1. Januar 1992 nicht erbracht. (4) Der Anspruch auf eine Leistung, der am 31. Dezember 1991 bestand, entfällt nicht allein deshalb, weil die Vorschriften, auf denen er beruht, durch Vorschri...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...1) Bestand am 31. Dezember 2000 Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde, gilt diese Rente bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze als Rente wege...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...1) Bestand am 30. Juni 2014 Anspruch auf eine Rente, wird ein Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung für ein vor dem 1. Januar 1992 geborenes Kind berücksichtigt, wenn ...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...1. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets und liegen die rentenrechtlichen Voraussetzungen danach noch vor, wird für die Feststellung der Gesamtleistung nach ...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...1994, 3804) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Beru...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

Jedes Fahrzeug muß jederzeit mit einer sicheren Geschwindigkeit fahren, so daß es geeignete und wirksame Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer En...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...1 bis 16 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen. ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...12   E(tief)ges;proz gesamte prozessbedingte CO(tief)2-Emissione...

SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)

...1998, 400)

ÜblG 1 § 12 (Law)

...1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen der Verordnung über die Fürsorgepflicht in der Fassung vom 20. August 1953 ...