• ForstWiAusbV 1998 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen ...

• ForstWiAusbV 1998 § 10 Übergangsregelungen (Law)

  ...bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• KochAusbV 1998 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• KochAusbV 1998 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...

• KochAusbV 1998 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• KochAusbV 1998 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1998 in Kraft.

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2000, 1568 - 1570; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• PostG 1998 § 2 Regulierung (Law)

  (1) Die Regulierung des Postwesens ist eine hoheitliche Aufgabe des Bundes. (2) Ziele der Regulierung sind: 1. die Wah...

• PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)

  (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Rahmenvorschriften für die Inanspruchnahme von Postdienstleistungen zu erlassen. In der Rechtsverordnung ...

• PostG 1998 § 19 Genehmigungsbedürftige Entgelte (Law)

  Entgelte, die ein Lizenznehmer auf einem Markt für lizenzpflichtige Postdienstleistungen erhebt, bedürfen der Genehmigung durch die Regulierungsbehörde, sofern der Lizenznehmer auf dem betreffenden Ma...

• PostG 1998 § 24 Nachträgliche Überprüfung genehmigter Entgelte (Law)

  (1) Werden der Regulierungsbehörde Tatsachen bekannt, die die Annahme rechtfertigen, daß genehmigte Entgelte nicht den Maßstäben des § 20 Abs. 2 Nr. 2 oder 3 entsprechen, leitet die Regulierungsbehörd...

• PostG 1998 § 25 Überprüfung nicht genehmigungsbedürftiger Entgelte (Law)

  (1) Werden der Regulierungsbehörde Tatsachen bekannt, die die Annahme rechtfertigen, daß nicht genehmigungsbedürftige Entgelte, die ein Anbieter auf einem Markt für Postdienstleistungen verlangt, nich...

• PostG 1998 § 45 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)

  ...bis 10 des Telekommunikationsgesetzes gilt entsprechend.

• PostG 1998 § 51 Befristete gesetzliche Exklusivlizenz (Law)

  ...Bis zum 31. Dezember 2007 steht der Deutschen Post AG das ausschließliche Recht zu, Briefsendungen und adressierte Kataloge, deren Einzelgewicht bis 50 Gramm und deren Einzelpreis weniger als das Zwei...

• SchSV 1998 § 5 Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard (Law)

  (1) Soweit die Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften im Sinne des Abschnitts D der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz auf ein Schiff, das die Bundesflagge führt, Anwendungen fin...

• SchSV 1998 § 8 Funkstellen, Funktionsfähigkeit von Schiffsausrüstung (Law)

  ...bis zu welchem Zeitpunkt mit der erforderlichen Funktionsfähigkeit, insbesondere Meß- und Anzeigegenauigkeit, gerechnet werden kann, wenn an der Ausrüstung keine Veränderungen stattfinden. Vor einem s...

• SchSV 1998 § 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten (Law)

  (1) Die für die Vollzugsaufgaben nach dem Seeaufgabengesetz und dem Schiffssicherheitsgesetz zuständigen Behörden können Anordnungen treffen und Ausnahmen und Befreiungen nach § 7 Abs. 1 mit Auflagen ...

• VerpackV 1998 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bis zum Verarbeitungserzeugnis reichen können und vom Hersteller an den Vertreiber oder Endverbraucher weitergegeben werden. Die Begriffsbestimmung für "Verpackungen" wird ferner durch die i...

• VerpackV 1998 § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung vorgelegt worden sind, gelten nicht als Bescheinigungen oder Anzeigen im Sinne von § 6 Absatz 2 in der ab dem 1. Januar 2015 geltenden Fassung. (3...

• VerpackV 1998 Anhang IV (zu § 14) (Law)

  ...1998, 2387 - 2389; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...