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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2006 in Kraft.
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KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2005 in Kraft.
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MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)
...llt, von denen die Erstprüferin oder der Erstprüfer eine hauptamtliche Hochschullehrerin oder ein hauptamtlicher Hochschullehrer an der Hochschule sein soll. Die Bestellung erfolgt, sobald das Thema d...
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ImmobKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2006 in Kraft.
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InsO § 11 Zulässigkeit des Insolvenzverfahrens (Law)
...llschaft ohne Rechtspersönlichkeit (offene Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft, Partnerschaftsgesellschaft, Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts, Partenreederei, Europäische wirtschaftliche Int...
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NatSGSchorfhV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...lichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)
...llberechtigten auf Verlangen auszuhändigen. (2) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn deren Fahrer vor dem erstmaligen Führen eines ...
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TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)
...lieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung oder aus ...
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UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)
...l auf die Wirkung des Unterlassungsurteils beruft. Er kann sich jedoch auf die Wirkung des Unterlassungsurteils nicht berufen, wenn der verurteilte Verwender gegen das Urteil die Klage nach § 10 erheb...
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TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)
...l der Kategorie 3, die nicht Teil einer nach Artikel 15 in Verbindung mit Anhang VI Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassenen Biogas- oder Kompostierungsanlage sind, bedürfen der Zulas...
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TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)
...llen, dass 1. eine für die Fütterung und Pflege verantwortliche Person das Befinden der Kälber bei Stallhaltung mindestens zweimal täglich üb...
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PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...luss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 1989 (BGBl. I S. 982), die zuletzt durch Artikel 22 der Verordnung vom 25. August 2009 (BGBl. I S. 2960...
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RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)
...lauf einer Kündigungsfrist verfügt werden kann. Auch die zugunsten ausländischer Regierungen als Kaution hinterlegten Geldbestände sind in diesem Posten auszuweisen. Einlagen bei Kreditinstituten, übe...
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SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)
...lige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung in solchen Fällen durch Stützung aus dem H...
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RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...lebenden Ehegatten günstiger ist, sind anstelle der Bruttoarbeitseinkommen die Nettoarbeitseinkommen gegenüberzustellen. Als Vergleichszeitraum ist zugrunde zu legen 1. ...
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RAG 21 § 11 (Law)
...2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.
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PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)
...llen des Absatzes 1 auf Antrag einen Vorschuß zahlen. Die Form der Auszahlung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. § 42 Abs. 2 und 3 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. ...
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ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)
...2) Für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer I und § 6a Buchstabe B Ziffer I übermittelt das Statistische Bundesamt den statistischen Ämtern der Länder jeweils für ihre...
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ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...2005 in Kraft .
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SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...leichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)