• GtDBWVAPrV § 13 Lehrgänge „Allgemeine Wehrtechnik“, „Technisches Projektmanagement“ und „Wirtschaftlichkeit im Projektmanagement“ (Law)

  ...sse der Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, Kenntnisse der verschiedenen Methoden und Verfahren der Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Grundkenntnisse im Haushaltsrecht vermittelt. (4) Di...

• FamGKG § 13 Verfahren nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz (Law)

  In Verfahren nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz sind die Vorschriften dieses Abschnitts nicht anzuwenden.

• GeoITAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...ssungstech- nische Prozesse 40 Prozent, 2. Prüfungsberei...

• KraftStG § 13 Feststellung der Besteuerungsgrundlagen und Nachweis der Besteuerung (Law)

  ...2) Die Zulassung des Fahrzeugs darf erst erfolgen, wenn die Person, für die das Fahrzeug zum Verkehr zugelassen werden soll, keine Kraftfahrzeugsteuerrückstände hat. § 276 Absatz 4 der Abgabenordnung ...

• KrPflG 2004 § 13 Probezeit (Law)

  Das Ausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Die Probezeit beträgt bei Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpflegern, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Ge...

• KaffeeStG 2009 § 13 Einfuhr (Law)

  ...2 des Truppenzollgesetzes vom 19. Mai 2009 (BGBl. I S. 1090) in der jeweils geltenden Fassung und die dazu ergangenen Vorschriften; ...

• KartRingfV 2001 § 13 Ausnahmen zu Versuchs- und Züchtungszwecken (Law)

  ...2) Der Antrag muss folgende Angaben enthalten: 1. Name und Anschrift des Antragstellers, 2. ...

• MarkenV 2004 § 13 Muster und Modelle (Law)

  ...2 der Marke selbst beigefügt werden. § 11 Abs. 3 bleibt unberührt.

• MetallbAusbV 2008 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau (Law)

  ...2 mit mindestens „ausreichend“, 2. im Ergebnis von Teil 2 der Gesellenprüfung mit mindestens „ausreichend“, 3. ...

• MgVG § 13 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...sschüsse sowie die in inländischen Betrieben vertretenen Gewerkschaften über diese Angaben zu informieren. (2) Das Verhandlungsverfahren nach den §§ 14 bis 19 findet auch dann statt, wenn di...

• LAP-htVerwDV § 13 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  (1) Schwerbehinderten Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen und für die Teilnahme an Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt...

• ROG 2008 § 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne (Law)

  ...2) Die Regionalpläne sind aus dem Raumordnungsplan für das Landesgebiet zu entwickeln. Die Flächennutzungspläne und die Ergebnisse der von Gemeinden beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planungen s...

• SGB 10 § 13 Bevollmächtigte und Beistände (Law)

  ...ssen Vollmacht auf Verlangen schriftlich beizubringen. (3) Ist für das Verfahren ein Bevollmächtigter bestellt, muss sich die Behörde an ihn wenden. Sie kann sich an den Beteiligten selbst w...

• SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)

  ...ssen zu berücksichtigen. Bei Unzumutbarkeit ist ein Kostenvergleich nicht vorzunehmen. (2) Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 sind alle Einrichtungen, die der Pflege, der Behandlung oder ...

• SamEnV § 13 Kennzeichnung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...ssen aufzuführen. (2) Bei Eizellen und Embryonen von registrierten Zuchttieren sind bei den Angaben nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 anstelle der Rasse jeweils die Bezeichnun...

• SEBG § 13 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...2) Die Leitungen haben dem besonderen Verhandlungsgremium rechtzeitig alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Das besondere Verhandlungsgr...

• NMV 1970 § 13 Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen (Law)

  ...sstelle solche bauliche Änderungen vorgenommen, die eine Modernisierung im Sinne des § 11 Abs. 6 der Zweiten Berechnungsverordnung bewirken, so erhöht sich die nach § 11 oder § 12 zulässige Vergleichs...

• TKG 2004 § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse (Law)

  ...2002/21/EG erlässt. (4) Teilt die Kommission innerhalb der Frist nach § 12 Absatz 2 Nummer 1 Satz 3 der Bundesnetzagentur und dem GEREK mit, warum sie der Auffassung ist, dass d...

• WOS 2002 § 13 Wahlvorgang (Law)

  ...ssen so eingerichtet sein, dass die Wahlumschläge nicht entnommen werden können, ohne dass die Wahlurne geöffnet wird. (2) Während des Zeitraums der Stimmabgabe müssen mindestens zwei stimmb...

• VulkAusbV 2004 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2004 in Kraft.