• ESBO § 4 Begriffserklärungen für Bahnanlagen (Law)

  ...4 der EBO über Begriffserklärungen gilt entsprechend.

• EEWärmeG § 4 Geltungsbereich der Nutzungspflicht (Law)

  ...t nach § 3 Absatz 1 oder 2 gilt für alle Gebäude mit einer Nutzfläche von mehr als 50 Quadratmetern, die unter Einsatz von Energie beheizt oder gekühlt werden, mit Ausnahme von ...

• EnergieStV § 4 Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen (Law)

  ...t beeinträchtigt und die Kennzeichnungslösung nicht abgeleitet werden kann, 3. Sie müssen mit Messeinrichtungen ausgestattet sein, die die M...

• FinDAG § 4 Aufgaben und Zusammenarbeit (Law)

  ...tet. Unbeschadet weiterer Befugnisse nach anderen Gesetzen kann die Bundesanstalt gegenüber den Instituten und anderen Unternehmen, die nach dem Kreditwesengesetz, dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz, ...

• GasNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...tsgesetzes ist abweichend von Absatz 2 der Bestimmung der Netzkosten jeweils eine auf den Tätigkeitsbereich Gasfernleitung und Gasverteilung beschränkte und nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermitte...

• HolzBauSchAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Teil I), für den Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage Teil II) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Ha...

• GesBergV § 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...ternehmer hat Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 im Steinkohlenbergbau mit anderen Tätigkeiten über Tage innerhalb des Unternehmens beschäftigt werden oder aus...

• GenRegV § 4 Bekanntmachung der Registereintragungen (Law)

  ...tliche Bekanntmachung einer Eintragung in das Genossenschaftsregister vorgeschrieben ist, ist sie zu veranlassen, sobald die Eintragung bewirkt ist und ohne dass eine andere Eintragung abgewartet werd...

• KSpG § 4 Planfeststellung für Kohlendioxidleitungen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...tz 3, 5 und 6 Satz 1 und Absatz 7 des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechend. Für die nach Satz 1 in Verbindung mit § 49 Absatz 6 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes zur Auskunft verpflichtete Pers...

• MalerLackAusbV § 4 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...t entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan (Anlagen 1 und 2) während einer Dauer von acht Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertiefen, sofern dies nicht im Ausb...

• MilchQuotV § 4 Unschädliche Beseitigung (Law)

  ...telle angeordnet worden sind, vorzunehmen war, hat der Milcherzeuger, der diese Milchmengen erzeugt hat, die Beseitigung unter Angabe der beseitigten Milchmengen dem für ihn zuständigen Hauptzollamt u...

• MitÜbermitV § 4 Nicht mehr anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...tz 4 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ist nicht mehr anzuwenden.

• ModistAusbV § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...ten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Ausbildungsverordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen ...

• MOG § 4 Ein- und Ausfuhr (Law)

  ...Tatbestände des Artikels 78 Absatz 1 oder des Artikels 79 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 erfüllt wird; dies gilt auch dann, wenn die Ware nicht einfuhrabgabenpflichtig ist; ...

• MPBetreibV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...trieben und angewendet werden, wenn sie zur Anwendung in dieser Kombination unter Berücksichtigung der Zweckbestimmung und der Sicherheit der Patienten, Anwender, Beschäftigten oder Dritten geeignet s...

• IndElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tellen und Inbetriebnehmen von Geräten und Systemen; Abschnitt D Integrative Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: ...

• IndMechaAusbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...tsbedingungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unter arbeitsrechtlichen Aspekten zu gestalten sowie nach rechtlichen Grundlagen die Arbeitssicherheit, den Gesundheitsschutz und den Umweltschutz zu...

• IRG § 4 Akzessorische Auslieferung (Law)

  ...tzungen des § 2 oder des § 3 Abs. 1 deshalb nicht vorliegen, weil die weitere Tat nur mit einer Sanktion im Sinne des § 1 Abs. 2 bedroht ist. ...

• LebensMAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...t sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Bäckerei ...

• LMEV § 4 Lebende Tiere (Law)

  ...Tiere im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, die 1. Rückstände oder Umwandlungsprodukte von Stoff...