SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

...onstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsit...

PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

...ohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzumelden. Hat keiner der Eheschließenden Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, so ist das Standesamt, vor dem die Ehe geschlossen werden s...

OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

...oder Entscheidung politischer und organisatorischer Fragen der Partei besitzen, können auch von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden. (2) Der Vorstand und Angehörige des in § 11 Ab...

PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

...oder des Bewerbers während der Ausbildung, die Zusammensetzung und den Geschäftsgang der Prüfungskommission, die Amtszeit der Mitglieder der Prüfungskommission, die dem Antrag auf Zulassung zur Prüfun...

RAG 21 § 12 (Law)

...om 1. Januar 1979 an auf 416,00 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar ...

SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

...orschriften der Deutschen Demokratischen Republik errichtetes Bauwerk nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu leisten. Das Recht des Nutzers, für ein rechtswidrig errichtetes Bauwerk Ersatz nach Ma...

WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...orstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und zählt die auf jede Vorschlagsliste entfalle...

WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

...orgehobene Überschrift "Mitteilung über Geschäfte von Führungspersonen nach § 15a WpHG", 2. den Vor- und Familienn...

VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

...ommen wird. (2) Der Anbieter hat dafür zu sorgen, dass in Werbung für öffentlich angebotene Vermögensanlagen der folgende deutlich hervorgehobene Warnhinweis aufgenommen wird: „...

VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

...oder in ihrem Wortlaut einem verbleibenden Anwendungsbereich anzupassen, soweit sie durch den Erlass entsprechender Vorschriften in Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Uni...

WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

...on Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Disziplin geboten, so ist, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als sechs Mona...

StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

...on Last- oder Zählerstandsgängen erfolgt. (2) Standardisierte Lastprofile müssen sich am typischen Abnahmeprofil jeweils folgender Gruppen von Letztverbrauchern orientieren: ...

ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

...oder teilweise der Zucht oder der Nutzung dieser Tiere dienenden Betrieb oder von Sammelstellen verbracht werden, die von der zuständigen Behörde zugelassen worden sind. (2) Schafe und Ziege...

ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...ollkriminalamt hat die Einhaltung der Regelungen zur Führung des Zollfahndungsinformationssystems zu überwachen. (2) Im Rahmen des Zollfahndungsinformationssystems obliegt die datenschutzrec...

SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

...53 und 54 Siebter Abschnitt Zahnersatz .......................... §§ 55 bis 59 ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...onisierungsgeräte (zum Beispiel Ionisator, Pollimed 100) 9.4 Ionopront, Permox-Sauerstofferzeuger 10.1 ...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...ot;ALLEMAGNE" oder "GERMANY" angeben. Falls ein Wahlberechtigter Bedenken hat, den Wahlbrief wegen seiner Kennzeichnung und der roten Farbe durch die Post im Ausland befördern zu lassen...