TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

(1) Die Aufzeichnungen über die Beteiligung nach § 4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

(1) Personen, die Anspruch auf Versorgung durch die ausländischen Streitkräfte haben (versorgungsberechtigte Personen), im Sinne dieser Verordnung sind, 1. ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...strie entwickelt wurden und von ihr allgemein anerkannt werden, oder h) wehrtechnische Normen im Sinne des Anhangs I...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...5. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen war, b) der Witwer, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Lebensjahres geschloss...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...5 Abs. 1 Satz 2 erfolgt, löscht die Vermittlungsstelle die Antwortdatensätze bis zum 15. des dritten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats.

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen durchzuführen und bei Nachweis der Konformität eine Prüfbescheinigung nach Anhang VI Nummer 3 der Richtlinie 2008/57/EG auszustelle...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...5) Zur Prüfung zugelassenen Personen sowie Personen, die mindestens vier Jahre im wirtschaftlichen Prüfungswesen tätig sind und ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen, kann auf Antrag gestattet w...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...5. die Überlassung von Grundstücken und Räumen für die mit dem Kooperationsvertrag verfolgten Zwecke. ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

(1) Die Bundesanstalt untersagt das Angebot, wenn 1. die Angebotsunterlage nicht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder ...

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

Sofern in den Regeln 9, 10 und 13 nicht etwas anderes bestimmt ist, gilt folgendes: a) Ein Maschinenfahrzeug ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...5) Auf die Strafbarkeit einer falsch abgegebenen Versicherung an Eides statt wird hingewiesen.

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...5), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die sich nach § 2 Abs. 1 dieser Verordnung auf der Gr...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

...59)

EnEV 2007 Anlage 5 (zu § 10 Absatz 2, § 14 Absatz 5 und § 15 Absatz 4) Anforderungen an die Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen (Law)

...5 sind die Anforderungen der Zeilen 1 bis 7 und in Fällen des § 15 Absatz 4 der Zeile 8 der Tabelle 1 einzuhalten, soweit sich nicht aus anderen Bestimmungen dieser Anlage etwas anderes ergibt. ...

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

Herr/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)