SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

Monatliche Höhe der Leistung für Kindererziehung für Geburten im Beitrittsgebiet ist das Zweifache des für die Berechnung von Renten jeweils maßgebenden aktuellen Rentenwerts (Ost). Dies ...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...obei die Anforderung auch als erfolglos anzusehen ist, wenn die zuständige Stelle mitteilt, dass für die Erteilung einer Geburtsurkunde der Geburtseintrag erneuert werden müsste, und ...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...obenen Vorschriften, treten insoweit diese Begriffe an die Stelle der aufgehobenen Begriffe. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht, soweit in den folgenden Vorschriften etwas anderes bestimmt...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...60. Lebensjahr.

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...6 Absatz 4 in der Fassung ab dem 1. Juli 2014 ganz oder teilweise ausgeschlossen ist.

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...6,84 vom Hundert erhöhte Rente berücksichtigt. Der Übergangszuschlag wird in Höhe der Differenz zwischen der Gesamtleistung nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiet...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

Jedes Fahrzeug muß jederzeit mit einer sicheren Geschwindigkeit fahren, so daß es geeignete und wirksame Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer En...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen. ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...Obst mäßiger Tag Gericht Geflügel Öl Gemüse Waren- Ei ...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...60 Prozent) 1 Information der Nutzerinnen und Nutzer 1.1 ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...68) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...62 Zentimeter (drei Zoll) Länge; 2. halbautomatische Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollaut...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung des Flächennutzungsplans kann die Gemeinde auch bestimmen, dass der Flä...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...obenahmeverfahren. (3) Ein nach dieser Verordnung einzuhaltender oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzter Wert für den Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) gilt unter Beachtung von...