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LAP-mntDBWVV § 15 Einführungslehrgang (Law)
...Anwärterinnen und Anwärter in die allgemeinen Grundlagen der Verwaltung eingeführt und mit den wesentlichen Aufgabengebieten der Laufbahn und den Grundzügen der einzelnen Lehrgebiete vertraut gemacht....
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ROG 2008 § 15 Raumordnungsverfahren (Law)
...aßnahme die Unterlagen nach Absatz 2 Satz 1 elektronisch vorgelegt hat. § 9 Absatz 2 Satz 6 gilt entsprechend. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen, die erhebliche Auswirkungen auf Nachbarstaat...
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SchSV 1998 § 15 Überleitungsregelung (Law)
...Anforderungen für das in § 9 Abs. 3 genannte Schiffssicherheitszeugnis nachweisen, gelten sie als ein solches. (2a) Seefunkzeugnisse, die für Funkstellen auf anderen Schiffen als Kauffahrtei...
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ProdSG 2011 § 15 Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis (Law)
...ass eine Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen nach § 13 erfüllt, so erteilt sie dieser die Befugnis, Konformitätsbewertungsaufgaben nach den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1, die erlasse...
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PassV 2007 § 15 Gebühren (Law)
...and im Ausland vorgenommen, sind die Gebühren nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b um 21 Euro, die Gebühren nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe e, f und i um 13 Euro und die Gebühren nach Absatz 1 Nu...
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RebPflV 1986 § 15 Rücknahme der Anerkennung (Law)
...Anerkennung zurückgenommen und ist der Antragsteller nicht mehr im Besitz des Pflanzgutes, so hat er der Anerkennungsstelle Namen und Anschrift desjenigen mitzuteilen, an den er das Pflanzgut abgegebe...
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TKÜV 2005 § 15 Verschwiegenheit (Law)
...annt wird oder er einen begründeten Verdacht hat, dass ein Unbefugter entgegen Absatz 2 Kenntnis von einer Überwachungsmaßnahme erlangt hat, hat der Verpflichtete die betroffene berechtigte Stelle und...
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UmwG 1995 § 15 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...are Zuzahlung verlangen; die Zuzahlungen können den zehnten Teil des auf die gewährten Anteile entfallenden Betrags des Grund- oder Stammkapitals übersteigen. Die angemessene Zuzahlung wird auf Antrag...
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SprengG 1976 § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen (Law)
...ach § 20 nachzuweisen. Auf Verlangen sind diese Nachweise den nach Absatz 5 zuständigen Überwachungsbehörden zur Prüfung auszuhändigen. (4) Die nach Absatz 5 zuständigen Überwachungsbehörden...
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StBAPO 1977 § 15 Fachtheoretische Ausbildung (Law)
...Aufsichtsarbeit zu fertigen. § 35 Abs. 3, § 36 Abs. 1 und 4, § 38 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3, § 39 Abs. 1 bis 4 und § 40 Abs. 1 und 3 Satz 2 gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an Stelle des Prüfu...
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StPO § 15 Gerichtsstand kraft Übertragung bei Hinderung des zuständigen Gerichts (Law)
...as an sich zuständige Gericht in einem einzelnen Falle an der Ausübung des Richteramtes rechtlich oder tatsächlich verhindert oder ist von der Verhandlung vor diesem Gericht eine Gefährdung der öffent...
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SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)
...Angaben nach § 291 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 9, bei befristeter Gültigkeit das Datum des Fristablaufs, aufzunehmen. Weitere Angaben dürfen nicht aufgenommen werden. (5) In dringenden Fällen ka...
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ZuV 2007 § 15 (weggefallen) (Law)
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ZuV 2012 § 15 Zuteilungen für Neuanlagen (Law)
...anlagen einer gemeinsamen Anlage, so sind die Angaben nach den vorstehenden Absätzen für jede Teilanlage gesondert zu machen, sofern den Teilanlagen unterschiedliche Emissionswerte nach Anhang 3 des Z...
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WpHG § 15 Übermittlung von Insiderinformationen und von Eigengeschäften; Rechtsverordnung (Law)
...ach Absatz 1 oder nach Artikel 17 Absatz 1, 7 oder 8 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, so ist er einem anderen nur unter den Voraussetzungen der §§ 37b und 37c zum Ersatz des daraus entstehenden Schad...
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AAppO Anlage 8 (zu § 4 Abs. 4 Satz 1) (Law)
...allverhütung in der Apotheke und in pharmazeutischen Betrieben einschließlich des sachgerechten Umgangs mit Gefahrstoffen, Zytostatika, Radiopharmaka und radioaktiven Diagnostika; allgemeine Maßnahmen...
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BTGO 1980 Anlage 8 (weggefallen) (Law)
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FertigPackV 1981 Anlage 8 (Law)
...ach § 2 Abs. 3 Nr. 4 Buchstabe b Mindes...
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GBVfg Anlage 8 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...alt: nicht darstellbares Muster eines Rentenschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 42)
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HdlRegVfg Anlage 8 (weggefallen) (Law)
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