LAP-hADV 2004 § 15 Abschlussprüfung (Law)

(1) Die Abschlussprüfung besteht aus 1. dem Vortrag eines Aktenfalls aus dem Arbeitsbereich des Auswärtigen Dienstes mit Entsche...

LAP-mntDBWVV § 15 Einführungslehrgang (Law)

...8. Haushalts- und Kassenwesen, 9. Reise- und Umzugskostenrecht, ...

ROG 2008 § 15 Raumordnungsverfahren (Law)

(1) Die für Raumordnung zuständige Landesbehörde prüft in einem besonderen Verfahren die Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen im Sinne von § 1 der Raumordnungsverordnung (Raumor...

SchSV 1998 § 15 Überleitungsregelung (Law)

...8 (BGBl. I S. 1431), mit Ausnahme des § 23 Abs. 2 und des § 73 1. in bezug auf Sachverhalte, die in den in Abschnitt D Nr. 10 und 11 der Anla...

ProdSG 2011 § 15 Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis (Law)

...8 Absatz 1, die erlassen wurden, um Rechtsvorschriften der Europäischen Union umzusetzen oder durchzuführen, wahrzunehmen, und notifiziert diese anschließend mit Hilfe des elektronischen Notifizierung...

PassV 2007 § 15 Gebühren (Law)

...8) 8 Euro, 2. für die Änderung eines Reisepasses oder vorläufigen Reisepasses und für die Verlängerung...

RebPflV 1986 § 15 Rücknahme der Anerkennung (Law)

Wird auf Grund des Ergebnisses der Nachprüfung die Anerkennung zurückgenommen und ist der Antragsteller nicht mehr im Besitz des Pflanzgutes, so hat er der Anerkennungsstelle Namen und Anschrift desje...

TKÜV 2005 § 15 Verschwiegenheit (Law)

(1) Der Verpflichtete darf Informationen über die Art und Weise, wie Anordnungen in seiner Telekommunikationsanlage umgesetzt werden, Unbefugten nicht zugänglich machen. (2) Der Verpflichtet...

UmwG 1995 § 15 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

(1) Ist das Umtauschverhältnis der Anteile zu niedrig bemessen oder ist die Mitgliedschaft bei dem übernehmenden Rechtsträger kein ausreichender Gegenwert für den Anteil oder die Mitgliedschaft bei ei...

SprengG 1976 § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen (Law)

(1) Wer explosionsgefährliche Stoffe einführen, durchführen oder verbringen oder durch einen anderen einführen, durchführen oder verbringen lassen will, hat nachzuweisen, dass er zum Umgang mit explos...

StBAPO 1977 § 15 Fachtheoretische Ausbildung (Law)

...8 Abs. 1 Nr. 1) mindestens eine dreistündige Aufsichtsarbeit zu fertigen. § 35 Abs. 3, § 36 Abs. 1 und 4, § 38 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3, § 39 Abs. 1 bis 4 und § 40 Abs. 1 und 3 Satz 2 gelten entsprech...

StPO § 15 Gerichtsstand kraft Übertragung bei Hinderung des zuständigen Gerichts (Law)

Ist das an sich zuständige Gericht in einem einzelnen Falle an der Ausübung des Richteramtes rechtlich oder tatsächlich verhindert oder ist von der Verhandlung vor diesem Gericht eine Gefährdung der ö...

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

(1) Ärztliche oder zahnärztliche Behandlung wird von Ärzten oder Zahnärzten erbracht, soweit nicht in Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c etwas anderes bestimmt ist. Sind Hilfeleistungen anderer Personen...

ZuV 2007 § 15 (weggefallen) (Law)

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ZuV 2012 § 15 Zuteilungen für Neuanlagen (Law)

...8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die nach der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einsetzbaren Br...

WpHG § 15 Übermittlung von Insiderinformationen und von Eigengeschäften; Rechtsverordnung (Law)

(1) Ein Inlandsemittent oder ein MTF-Emittent, der gemäß Artikel 17 Absatz 1, 7 oder 8 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 verpflichtet ist, Insiderinformationen zu veröffentlichen, hat diese vor ihrer V...

AAppO Anlage 8 (zu § 4 Abs. 4 Satz 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1720 Grundprinzipien der Rezeptur und Defektur einschließlich der Beurteilung von Herstellungs...

BTGO 1980 Anlage 8 (weggefallen) (Law)

FertigPackV 1981 Anlage 8 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1994, 492; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GBVfg Anlage 8 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Rentenschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 42) ...