• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 5/12 R (Urteil)

  ...ie Witwenbeihilfe in monatlichen Beträgen gewährt wird, müssen die Einkünfte aus Einkunftsarten mit einer jährlichen Ermittlungsweise grundsätzlich mittels einer Division durch zwölf in monatliche Ein...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 10/13 R (Urteil)

  ...itsuchende iS des SGB III Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen (§ 15 S 2 SGB III). Auch die Voraussetzungen der §§ 117 f SGB III aF (jetzt §§ 136 f SGB III) mac...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 10/14 R (Urteil)

  ...ines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung - vorgelegen haben, weil durch die Berücksichtigung dieser Einnahme ihre Hilfebedürftigkeit iS des SGB II entfiel, weshalb die Bewilligung (zumindest) mit Wirkun...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 24/10 R (Urteil)

  ...II ist, dass in einem ersten Schritt eine Festsetzung des JAV nach § 82 SGB VII (Regelberechnung), nach § 84 SGB VII (JAV bei Berufskrankheiten), nach § 85 SGB VII (Mindest-JAV) oder nach § 86 SGB VII...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 33/14 R (Urteil)

  ...iumsmedizinische Analysen seien auf betriebswirtschaftlicher Basis ermittelt worden. Sofern durch eine weitere Quotierung in dieses System eingegriffen würde, führe dies unweigerlich dazu, dass sie - ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 10/14 R (Urteil)

  ...ichtlinien, die Zuordnung etwa zu einer Risikogruppe möglich ist und so die weitere Betreuung organisiert werden kann, erweist sich dieser Gedanke als sachgerecht. Im Übrigen korrespondiert diese Eins...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 19/14 R (Urteil)

  ...itschrift auf die Nachweispflicht hingewiesen. Eines persönlichen Hinweises bedürfe es unter diesen Umständen nicht. Die Klägerin sei gehalten, sich aus diesen Informationsquellen, die ihr ohnehin per...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 25/15 R (Urteil)

  ...itragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen je Mitglied. Da sich die Beiträge am jeweiligen Einkommen orientieren, fließen ua auch die Tariflohnerhöhungen mit in die Berechnung ein ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 19/16 R (Urteil)

  ...iu in Eicher/ Schlegel, SGB III nF, § 159 RdNr 374, Stand September 2013; Winkler in Gagel, SGB II/ SGB III, § 159 SGB III RdNr 296 und 349, Stand März 2015; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, K § 159 ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 5/14 R (Urteil)

  ...iffer 4.1.3, a) der S3-Leitlinie). Die - in der Regel bei einem Typ-1-Diabetes durchgeführte - intensivierte Insulintherapie ist hingegen definiert als Gabe von mindestens drei Insulininjektionen pro ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 58/12 R (Urteil)

  ...idt in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 11a RdNr 6; Striebinger in Gagel, SGB II/SGB III, Stand März 2013, § 11a SGB II RdNr 8; ggf aA Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand IV/13, § 11a RdNr 76, de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 35/09 R (Urteil)

  ...i nicht gegeben, ist zugleich die Rücknahmeentscheidung hinsichtlich der Bewilligung des Uhg hinfällig. Insoweit kommt es nicht darauf an, ob die Bewilligung des Uhg nach Maßgabe der §§ 153 ff SGB III...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/09 R (Urteil)

  ...ie in ihren Auswirkungen vergleichbar gewesen seien. Es genüge eine Orientierung am gesetzgeberischen Ziel der Punktwertstabilisierung und Kalkulationssicherheit; einzig diese Zielsetzung sei entschei...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 45/11 B (Urteil)

  ...ie Beurteilung seines Verhaltens auswirken müsse, betrifft dies im Kern die tatrichterliche Würdigung im Einzelfall und damit die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung. Die Frage der Richtigkeit ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/16 R (Urteil)

  ...iedigenden Erlössituation nicht möglich sei, die Attraktivität seiner Praxis etwa durch weitere Investitionen in die Praxisausstattung zu steigern und dass die dadurch bedingten Einkommenseinbußen dur...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 49/13 R (Urteil)

  ...izin" im EBM-Ä (Bereich III.a, Kapitel 4) auf einer Ebene neben dem Hausärztlichen Versorgungsbereich (Bereich III.a, Kapitel 3) und dem Fachärztlichen Versorgungsbereich (Bereich III.b) einzuord...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 20/16 R (Urteil)

  ...ich in einem verhältnismäßig kleinen Markt hoch spezialisierter Leistungen bewegt, werden im Hinblick auf die kostenintensiven Investitionen, die für den Betrieb einer Dialysepraxis zu tätigen sind, u...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 36/13 R (Urteil)

  ...iene. Im Übrigen sei jede natürliche oder juristische Person in ihrer Haftung beschränkt. Schließlich sei zu berücksichtigen, dass am Ende der Kette der Beteiligungsverhältnisse nicht zwingend eine na...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 74/10 B (Urteil)

  ...ieben der Entscheidungsgründe einschließe, weil in diesen Fällen in Wirklichkeit auch ein ersetzender Verwaltungsakt ergehe, räumt sie selbst ein, dass ein derartiger Rechtssatz der zitierten Entschei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 7/10 R (Urteil)

  ...Indikation. Notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung der Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der GKV ist ihre Qualität als Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelrechts. Dieses bezweckt, im ...