-
FischSeuchV 2008 § 11 Impfverbot (Law)
...Kommission Impfungen nach Artikel 42 oder Artikel 47 der Richtlinie 2006/88/EG genehmigt und das Bundesministerium dies im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. (2) Impfungen gegen die in Anla...
-
FleiAusbV 2005 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
-
GeschmMG 2004 § 11 Anmeldung (Law)
...kenamt einzureichen. Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz i...
-
FamGKG § 11 Fälligkeit der Gebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der Auslagen (Law)
...Kosten ergangen ist, 2. das Verfahren oder der Rechtszug durch Vergleich oder Zurücknahme beendet ist, 3. ...
-
HGB § 11 Offenlegung in der Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (Law)
...kumente sowie der Inhalt einer Eintragung können zusätzlich in jeder Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union übermittelt werden. Auf die Übersetzungen ist in geeigneter Weise hinzuweis...
-
KondAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
-
KrPflAPrV 2004 § 11 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht ha...
-
MaATElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
-
MarkenV 2004 § 11 Hörmarken (Law)
...ke als Hörmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine zweidimensionale grafische Wiedergabe der Marke beizufügen. (2) Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen....
-
LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)
Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...
-
LAP-htVerwDV § 11 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
-
LAP-mDAAV 2004 § 11 Fachtheoretische Ausbildung (Law)
...ktischen Ausbildung erworbenen Kenntnissen und Fähigkeiten, eine laufbahnbezogene Ausbildung. (3) Die Ausbildung soll die Fähigkeit zu bürgergerechtem Verhalten fördern.
-
LAP-mntDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)
...kten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungszeugnisse, Beiträge zu Leistungszeugnissen, Aufsichtsarbeiten sowie alle sonstigen Bewertungen aufzunehmen sind. ...
-
ROG 2008 § 11 Planerhaltung (Law)
...kelt worden ist, dessen Unwirksamkeit wegen Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften sich nach Bekanntmachung oder Verkündung des Regionalplans herausstellt. ...
-
RVermG § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs (Law)
...keit des Grundbuchs eine Erklärung des Landes, in dem das betreffende Grundstück liegt, darüber erforderlich und genügend, daß Eigentümer oder sonstiger Berechtigter der Bund ist.
-
SchaumwZwStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...k (Bestandsanmeldung) anzumelden und dabei zu Mengenabweichungen Stellung zu nehmen. Das zuständige Hauptzollamt kann zulassen, dass der Steuerlagerinhaber die Bestandsanmeldung in anderer Form abgibt...
-
SchKfmAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...kann von den Konformitätsbewertungsstellen, denen sie die Befugnis zur Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten erteilt hat, die zur Erfüllung ihrer Überwachungsaufgaben erforderliche...
-
NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)
...klasse vergleichbar sind (vergleichbare Wohnungen); maßgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Bewilligung der öffentlichen Mittel. Die Einzelmiete der vergleichbaren Wohnung ist mit dem Betrag ...
-
PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) außer Kraft.