SGB 6 § 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast (Law)

...ufwendungen des Trägers der Rentenversicherung aufgrund von Rentenanwartschaften, die durch Entscheidung des Familiengerichts vor dem 1. Januar 1992 begründet worden sind, werden von dem zuständigen T...

SGB 6 § 291 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...undesrepublik Deutschland lebend geboren hat, eine Leistung für Kindererziehung. Der Geburt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland steht die Geburt im jeweiligen Geltungsbereich der Reichsversicheru...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...2. im Ausland hatten und unmittelbar vor Beginn des Auslandsaufenthalts ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet h...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...urtsdatum und den Geburtsort ihres Kindes hat die Mutter durch Vorlage einer Personenstandsurkunde oder einer sonstigen öffentlichen Urkunde zu führen. Eine Glaubhaftmachung dieser Tatsachen genügt, w...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...uchs und durch dieses Gesetzbuch ersetzte Vorschriften sind auch nach dem Zeitpunkt ihrer Aufhebung noch auf den bis dahin bestehenden Anspruch anzuwenden, wenn der Anspruch bis zum Ablauf von drei Ka...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...ufsunfähigkeit oder teilweise Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit im Sinne von § 240 Absatz 2 vorliegt. (2) Bestand am 31. Dezember 2000 Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit,...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...uni 2014 Anspruch auf eine Rente, wird ein Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung für ein vor dem 1. Januar 1992 geborenes Kind berücksichtigt, wenn 1....

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...ung nach den Vorschriften dieses Buches, wird zusätzlich zu den Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches ein Übergangszuschlag geleistet. Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nac...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...uf Grund des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer Entfernung zum Stehen gebracht werden kann, die den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht. Zur Bestimmung der...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...undstelle: BGBl. I 2007, 2437 - 2444 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...ur *2) Menge lt. Rezeptur multipliziert mit herzustellender Portionszahl *3) hergestellte Portionszahl multipliziert mit 1,- M bzw. 1,20 M ...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...und für die Nutzerinnen und Nutzer nachvollziehbare Beratung zur Minimierung des gesundheitlichen Risikos durch UV-Bestrahlungsgeräte durchzuführen, eine individuelle Hauttypbestimmung vorzunehmen, ei...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...ut des Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in t ...

AujeszkKrV Anlage 2 (zu § 2) (Law)

...u 10 Zuchtsauen kann die Untersuchung der Sauen auch durch die Untersuchung anderer Nachzuchttiere ersetzt werden. Auf die Zahl zu untersuchender Sauen können Untersuchungen von Zuchtsauen oder von de...