FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

...Provisional Licence P2“. Kein Umtausch einer „Learner Permit“ bzw. „Learner Licence“. 14) Amtliche Anmerkung: Auch „Probationary Licence P2“...

SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

...pezifische Pflegemaßnahmen. Krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen sind Maßnahmen der Behandlungspflege, bei denen der behandlungspflegerische Hilfebedarf aus medizinisch-pflegerischen Gründen regelmäß...

SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

...pitzenverbandes Bund der Krankenkassen bis zum 31. Juli 2018 Richtlinien zur einheitlichen Durchführung der Pflegeberatung nach § 7a, die für die Pflegeberater und Pflegeberaterinnen der Pflegekassen,...

SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)

...pflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der Versicherungspflicht befreit oder nach § 23 in der privaten Pflegeversicherung pflichtversichert ...

SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)

...Pflegegeld nach § 37 oder anteiliges Pflegegeld nach § 38 weiter zu gewähren. Für die Pflegesachleistung gilt dies nur, soweit die Pflegekraft, die ansonsten die Pflegesachleistung erbringt, den Pfleg...

SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)

...Pflegeperson den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepflegt hat und der Pflegebedürftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindesten...

SGB 11 § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen (Law)

...8 Absatz 3, erfahren haben, sind von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend.

SGB 11 § 46 Pflegekassen (Law)

...Prüfung nach diesem Absatz befassten Stellen können nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen als Spitzenverband Bund der Pflegekassen bestimmen, dass die Pflegekassen die zu prüfenden...

SGB 11 § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern (Law)

...8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgenden Spende von Blut zur Separation vo...

SGB 11 § 60 Beitragszahlung (Law)

...8g Satz 1 des Vierten Buches gilt entsprechend. (2) Für Bezieher von Krankengeld zahlen die Krankenkassen die Beiträge; für den Beitragsabzug gilt § 28g Satz 1 des Vierten Buches entsprechen...

SGB 11 § 63 Betriebsmittel (Law)

...plan der Pflegekasse auf einen Monat entfallenden Betrages der in Absatz 1 Nr. 1 genannten Aufwendungen nicht übersteigen. Bei der Feststellung der vorhandenen Betriebsmittel sind die Forderungen und ...

SGB 11 § 66 Finanzausgleich (Law)

...Pflegekassen durch. Es hat Näheres zur Durchführung des Finanzausgleichs mit dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen zu vereinbaren. Die Vereinbarung ist für die Pflegekasse verbindlich. (2...

SGB 11 § 73 Abschluß von Versorgungsverträgen (Law)

...Pflegeeinrichtungen, die vor dem 1. Januar 1995 ambulante Pflege, teilstationäre Pflege oder Kurzzeitpflege auf Grund von Vereinbarungen mit Sozialleistungsträgern erbracht haben, gilt ein Versorgungs...

SGB 11 § 76 Schiedsstelle (Law)

...85 Abs. 5 können die Parteien der Pflegesatzvereinbarung (§ 85 Abs. 2) gemeinsam eine unabhängige Schiedsperson bestellen. Diese setzt spätestens bis zum Ablauf von 28 Kalendertagen nach ihrer Bestell...

SGB 11 § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen (Law)

...prüfen lassen; vor Bestellung der Sachverständigen ist der Träger der Pflegeeinrichtung zu hören. Eine Prüfung ist nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Pflegeeinricht...

SGB 11 § 82b Ehrenamtliche Unterstützung (Law)

...Pflegeversicherung versorgte Leistungsempfänger nicht anderweitig gedeckte Aufwendungen entstehen, sind diese bei stationären Pflegeeinrichtungen in den Pflegesätzen (§ 84 Abs. 1) und bei ambulanten P...

SGB 11 § 84 Bemessungsgrundsätze (Law)

...Pflegeleistungen des Pflegeheims sowie für die Betreuung und, soweit kein Anspruch auf Krankenpflege nach § 37 des Fünften Buches besteht, für die medizinische Behandlungspflege. In den Pflegesätzen d...

SGB 11 § 87b (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 88 Zusatzleistungen (Law)

...Pflegesätzen nach § 85 und den Entgelten nach § 87 darf das Pflegeheim mit den Pflegebedürftigen über die im Versorgungsvertrag vereinbarten notwendigen Leistungen hinaus (§ 72 Abs. 1 Satz 2) gesonder...

SGB 11 § 97 Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (Law)

...personenbezogene Daten für Zwecke der Pflegeversicherung nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18, 38a, 40, 112, 1...