• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 30/16 R (Urteil)

  ...ist körperlich und geistig behindert (insbesondere frühkindlicher Hirnschaden mit geistiger Retardierung, Wirbelsäulenverkrümmung mit Versteifung durch Stabilisierungsstäbe, bislang Pflegestufe III in...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 6/12 R (Urteil)

  ...ierung der Sozialausgaben eine Konsolidierung des Haushalts und damit wichtige Gemeinwohlinteressen. Ihm stand dabei eine weite Gestaltungsfreiheit auch im Hinblick darauf zu, dass er mit Blick auf di...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/11 R (Urteil)

  ...SGB VII). Danach ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis (S 1). Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Einglie...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 29/09 R (Urteil)

  ...it die Klägerin mithin ihren Anspruch aus § 30 Abs 1 Nr 2 SGB XII ableitet, ist ihr auch dieser Weg verschlossen, denn ebenso wie im SGB II (s oben unter 1.) sind auch im SGB XII die Mehrbedarfsleistu...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 44/10 B (Urteil)

  ...ieran fehlt es ersichtlich. Die Klägerin beschreibt und erfasst zwar die - hier einschlägige - Norm des § 226 SGB V als eine solche, die die beitragspflichtigen Einnahmen (versicherungspflichtig) Besc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/11 R (Urteil)

  ...ich in den § 121 SGB VII und § 150 SGB VII definiert werde. Die Klägerin sei jedenfalls beitragsrechtlich zweifellos ein Unternehmen iS der §§ 121, 150 SGB VII, sodass dieser Begriff einheitlich auch ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 78/09 R (Urteil)

  ...iejenigen Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts verwiesen werden kann, die er mit seiner individuellen fachlichen Qualifikation auch ausüben kann, da ihm nur mit diesen Tätigkeiten die Erzielung e...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 48/13 R (Urteil)

  ...iVm § 9 SGB II scheitert nicht daran, dass er Eigentümer einer selbst genutzten Eigentumswohnung ist, weil diese nach § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 4 SGB II nicht als Vermögen zu berücksichtigen ist, da sie mi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 68/11 R (Urteil)

  ...igkeit, die die Klägerin mit den verbliebenen Fähigkeiten noch verrichten könne, sei indes nicht ersichtlich. Die Tätigkeiten als Museumswärterin/Aufseherin, Küchenhilfe, Büglerin, Mitarbeiterin in ei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 11/10 R (Urteil)

  ...ie Tätigkeit in oder die Zusammenarbeit mit einem zugelassenen Krankenhaus … mit der Tätigkeit des Vertragsarztes vereinbar" ist. Dies indessen beseitigt lediglich das bis dahin bestehende - insb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 19/17 R (Urteil)

  ...Internationalen Klassifikation der Krankheiten (ICD-10-GM) zudem die Klassifikation des vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) im Auftrag des Bundesministeriums ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 5/12 R (Urteil)

  ...ie Witwenbeihilfe in monatlichen Beträgen gewährt wird, müssen die Einkünfte aus Einkunftsarten mit einer jährlichen Ermittlungsweise grundsätzlich mittels einer Division durch zwölf in monatliche Ein...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/16 R (Urteil)

  ...igung ist hiernach die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 83/11 R (Urteil)

  ...igkeit gemäß § 43 Abs 4 S 1 iVm § 58 Abs 1 Nr 3 SGB VI vor. Insoweit fehlte es bereits mangels Verfügbarkeit (§§ 119, 120 SGB III in der bis 31.12.2004 geltenden Fassung; nunmehr §§ 138, 139 SGB III i...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 28/11 R (Urteil)

  ...ionaler Besonderheiten festzulegen. Die streitgegenständlichen Beschlüsse enthielten schon begrifflich keine Indikatoren im Sinne dieser Norm und träfen im Übrigen weit über die Festlegung eines Indik...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 21/17 R (Urteil)

  ...iedsstelle verletze sein rechtliches Gehör. Die Bildung eines Mischpreises sei allerdings generell zulässig. Dies sei derzeit die einzige Möglichkeit, einen Preis für Arzneimittel mit unterschiedliche...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 5/16 R (Urteil)

  ...ingeräumt wird. Die Maßstäbe, die insoweit an die Überprüfung einer obligatorischen Entscheidung angelegt werden, können nicht dieselben sein wie diejenigen, die bei der Überprüfung einer lediglich fa...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 8/11 R (Urteil)

  ...60 bis 65-Jährigen mit einer Ausbildung an einer Universität oder Fachhochschule 56 Prozent erwerbstätig; bei den 60 bis 65-Jährigen mit nur einer beruflichen Ausbildung dagegen lediglich 36 Prozent (...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 5/14 R (Urteil)

  ...ionen kommt in Betracht, dass der Hilfeempfänger im Hinblick auf seine Mitwirkungsobliegenheiten nach §§ 60 ff SGB I und seine sozialhilferechtlichen Obliegenheiten nach § 2 Abs 1 SGB XII vom Sozialhi...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 9/09 R (Urteil)

  ...SGB III) und folglich von diesem Tag an Restleistungen nach dem SGB III in Anspruch nehmen kann (§ 127 SGB III), soweit die Vierjahresfrist des § 147 Abs 2 SGB III noch nicht überschritten ist. Diese ...