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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 13/11 (Urteil)
...§ 11 Abs. 1 Satz 1 AufenthG) und die Titelerteilungssperre (§ 11 Abs. 1 Satz 2 AufenthG) - einer zeitlichen Limitierung zugänglich (vgl. insoweit auch die Befristungsmöglichkeit nach § 11 Abs. 1 Satz ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 6/11 (Urteil)
...§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG im Rahmen des § 28 Abs. 2 AufenthG durch hinreichende Gründe im Sinne des Art. 8 Abs. 2 EMRK gerechtfertigt. Sie ist gesetzlich vorgesehen, da das Zusammenspiel von § 28 Abs....
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 12/16 (Urteil)
...§ 53 Abs. 3 AufenthG, sondern auch am Maßstab von §§ 54, 55 AufenthG gemessen. Diese Regelungen seien jedoch - der Prüfungsstruktur des neuen Rechts nach - im Anwendungsbereich von § 53 Abs. 3 Aufenth...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 13/10 (Urteil)
...§ 60 Abs. 11 AufenthG gilt für die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG u.a. die Beweisregel des Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2004/83/EG. Danach ist die Tatsache, da...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 18/09 (Urteil)
...§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO) abgelehnt. Ihrem Begehren steht mit Blick auf die Anspruchsgrundlagen sowohl des § 104a AufenthG (1.) als auch des § 25 Abs. 5 AufenthG (2.) entgegen, dass die Klägerin zu 1 d...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 14/10 (Urteil)
...Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, ihm trotz einer fehlenden politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 Aufent...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 16/10 (Urteil)
...Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, ihm trotz einer fehlenden politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 Aufent...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 13/12 (Urteil)
...§ 81 Abs. 4 AufenthG als fortbestehend geltende Aufenthaltserlaubnis erloschen ist (§ 51 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG). Die von der Beklagten für den Fall der Haftentlassung getroff...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 13/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung führe, ist mit § 31 Abs. 3 Satz 1 AsylG i.V.m. §§ 34a, 35 AsylG unvereinbar (§ 137 Abs. 1 VwGO). Mangels ausreichender tatsäc...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 10/12 (Urteil)
...§ 28 Abs. 4 AufenthG findet auf den Nachzug sonstiger Familienangehöriger zu Deutschen § 36 AufenthG entsprechende Anwendung. Gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG kann sonstigen Familie...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 10/09 (Urteil)
...Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, ihm trotz einer fehlenden politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 Aufent...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 13/13 (Urteil)
...§ 18a Abs. 1 Nr. 7 AufenthG getroffenen Wertung. Diese ist auch im Zusammenhang mit § 8 Abs. 2a BAföG zu berücksichtigen. § 18a AufenthG ist - wie § 8 Abs. 2a BAföG - Gegenstand des Arbeitsmigrationss...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 23/09 (Urteil)
...§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 27 Abs. 1 AufenthG erfordert neben dem Vorliegen der dort genannten Anspruchsvoraussetzungen grundsätzlich auch, dass die allgemeine Erteilungsvoraussetzung des § 5 A...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 29/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 8 Satz 1 AufenthG oder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat nach § 60 Abs. 8 Satz 3 AufenthG von der Anwendung des § 60 Abs. 1 AufenthG abgesehen. Gemäß § 3 Abs. 1 AsylG ist ein A...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 13/14 (Urteil)
...§§ 53 und 54 AufenthG durch Herabstufung der zwingenden zur Regelausweisung bzw. der Regel- zur Ermessensausweisung (§ 56 Abs. 1 Satz 4 und 5 AufenthG). Deshalb verlangt die in § 53 und § 56 Abs. 1 Sa...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 12/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung führe, ist mit § 31 Abs. 3 Satz 1 AsylG i.V.m. §§ 34a, 35 AsylG unvereinbar (§ 137 Abs. 1 VwGO). Mangels ausreichender tatsäc...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 15/10 (Urteil)
...Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, ihm trotz einer fehlenden politischen Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 Aufent...
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Beschluss vom Verwaltungsgericht Hamburg (15. Kammer) - 15 E 5746/15 (Urteil)
...§ 81 Abs. 4 AufenthG und der Antragsteller zu 3) am 28. November 2014 eine bis zum 13. Februar 2015 geltende Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 3 AufenthG erhalten hatte. 11 Noch am gleichen Tage ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 32/10, 1 B 32/10, 1 PKH 21/10 (Urteil)
...§ 104a Abs. 3 AufenthG nicht ankommt, da § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG minderjährigen Kindern, die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben, nur ein akzessorisches Aufenthaltsrecht gewährt, a...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 2/17 (Urteil)
...§ 58a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 AufenthG). Die Zuständigkeit für den Erlass einer Abschiebungsanordnung begründet nach § 58a Abs. 3 Satz 3 AufenthG zugleich eine eigene Zuständigkeit für die Prüfung vo...