• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...§ 3 Abs. 3, § 4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nachbarschaft). (2) Di...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§  6 Ergänzende Anforderungen §  7 Anzeige §...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  (1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bu...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Betriebsbereich der unteren Klasse: ein Betriebsbereich, in dem gefährliche S...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  (1) Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vo...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...§ 4b Absatz 2 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren innerhalb einer angemessenen, von der zuständigen Behörde gesetzten Frist vor Inbetriebnahme vorzulegen. (5) D...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  (1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...§ 21 des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden. Für eine Grenzgängerkarte zur Ausübung eines Studiums gilt § 16 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes entsprechend. Einem Ausländer, der Beamter ist, in einem a...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...§ 13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § ...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zum Zweck der Eignungsprüfung verwendet w...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...§ 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird. ...

• GBO § 12 (Law)

  (1) Die Einsicht des Grundbuchs ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Das gleiche gilt von Urkunden, auf die im Grundbuch zur Ergänzung einer Eintragung Bezug genommen ist, sowi...