• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 8/15, 7 C 8/15 (vormals 7 C 37/11) (Urteil)

  ...§ 5 Abs. 4 TEHG). Wie das Umweltbundesamt mit den Emissionsberichten zu verfahren hat, ist im TEHG nicht ausdrücklich geregelt. Aus § 5 Abs. 4, § 17 Abs. 1, § 18 Abs. 2 Satz 1 TEHG ergibt sich, dass d...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 CN 6/16 (Urteil)

  ...§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG anwendbar; nicht anwendbar ist im Umkehrschluss die Vorsorgepflicht des § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG (Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 5 Rn. 5a). Damit setzt der Gesetzgeber Art...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 3/12 (Urteil)

  ...§ 6 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 TEHG. Maßgebend für die Abgabepflicht nach § 6 Abs. 1 TEHG sei nicht die Emissionsmenge, die im geprüften Emissionsbericht ausgewiesen worden sei, sondern diejenige, die sic...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...5, S. 3110 ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikatio...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...§ 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  (1) Der Scheck kann zahlbar gestellt werden: an eine bestimmte Person, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order&...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...55 199 45 C Geburtsname (GBNA) Geburtsname - Kannfeld - ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...5 1 5 5000 4548 576 ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...5 a) Wiederverwendung und Verwertung mindestens 95 Gewichtsprozent, b) ...

• AMVV § 5 (Law)

  Von der Verschreibungspflicht sind Arzneimittel ausgenommen, die aus den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung genannten Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechn...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...5) Über eine Vorlage der Präsidentin oder des Präsidenten nach Absatz 4 hat der Verwaltungsrat binnen zwei Monaten zu beschließen. Ergeht innerhalb dieser Frist kein Beschluß, gilt die Vorlage als gen...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...5. Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 6. sonstig...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...5 Jahren, das mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebt. (5) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung weitere Personengruppen von der Anwendung des § 2 Nr. 2...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...5) Grundsätze für die Bauartprüfung und -zulassung werden vom Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt. Die für andere Zulassungen geltenden Rechtsvorschrifte...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...§ 256a Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) zugrunde gelegt; §§ 6 und 7 sind anzuwenden. (4) Eine Beitragserstattung liegt nicht vor, wenn sie vom Berechtigten nicht beantragt wurde und di...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...§ 22 angerechnet werden können, gilt, sofern eine Zuständigkeit nach Satz 1 nicht gegeben ist, § 22 Abs. 5 entsprechend.