• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  Die Sozialhilfe umfasst: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40), 2. ...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...nsträger und die Integrationsämter, wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation geboten erscheinen.

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  (1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll a...

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...nsunterhalt nach dem Dritten Kapitel ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und V...

• SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)

  ...nsbesondere das eigene Einkommen und Vermögen. Bei nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern sind das Einkommen und Vermögen beider Ehegatten oder Lebenspartner gemeinsam zu berücksichtige...

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  ...ns sowie Unterkunft und Heizung. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft; dies gilt in b...

• SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

  ...nshaltungskosten zu berücksichtigen. Grundlage hierfür sind die durch die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nachgewiesenen tatsächlichen Verbrauchsausgaben unterer Einkommensgruppen. (3) ...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  ...nsunterhalt voraussichtlich nur für kurze Dauer zu leisten ist. § 82 Abs. 2 Nr. 2 und 3 ist insoweit nicht anzuwenden. (3) Soweit nach den Absätzen 1 und 2 Beiträge für die Krankenversicheru...

• SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...nsjahres wird ein Bedarf zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft in Höhe von insgesamt 10 Euro monatlich berücksichtigt für 1. ...

• SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)

  ...nstleistung ohne eigenes Verschulden nicht oder nicht rechtzeitig zu erreichen war. War es dem Leistungsberechtigten nicht möglich, rechtzeitig einen Antrag zu ...

• SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)

  ...nschaften im Sinne des § 27 Absatz 2 Satz 2 und 3 können an einzelne Mitglieder oder an mehrere gemeinsam vergeben werden.

• SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ns zu erhöhen, wenn sich in der dritten Dezimalstelle eine der Ziffern von 5 bis 9 ergibt. Die Bestimmungen nach Satz 1 erfolgen bis spätestens zum Ablauf des 31. Oktober des jeweiligen Jahres. ...

• SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)

  ...ns Inland keine Leistungen.

• SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)

  ...nspruchnahme von Leistungen nach diesem Kapitel wegen der Höhe der gezahlten Rente sowie der im Rentenverfahren zu ermittelnden weiteren Einkommen nicht in Betracht kommt.

• SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)

  (1) Die für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt, sofern sich nach Absatz 3 nichts Abweichendes ergibt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 s...

• SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)

  Um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Absch...

• SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)

  ...nschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines a...

• SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...nsweisen und psychische Problemlagen mit den Kriterien a) motorisch geprägte Verhaltensauffälligkeiten, ...

• SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...nstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des Elften Buches erlassenen Richtlinien der Pflegekassen ...

• SGB 12 § 62a Bindungswirkung (Law)

  ...nst der Krankenversicherung den Träger der Sozialhilfe bei seiner Entscheidung und erhält hierfür Kostenersatz, der zu vereinbaren ist.