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EStG § 11 (Law)
...2 Für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. 3 Werden Ausgaben für eine Nutzungsüberlassung von mehr als fünf Jahren im Voraus gelei...
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EltLastV § 11 (Law)
...ft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für...
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BSeeSchG § 11 (Law)
...für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Verträge, Protokolle, Brief...
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DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2 in Kraft.
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EBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...f. (5) An Bahnübergängen in Hafen- und Industriegebieten darf auf das Aufstellen von Andreaskreuzen verzichtet werden, wenn an den Einfahrten Andreaskreuze mit dem Zusatzschild "Hafenge...
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DiätV § 11 (Law)
...f der Genehmigung. Die Genehmigung wird für eine bestimmte Betriebsstätte erteilt. (2) Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn derjenige, unter dessen Leitung die in Absatz 1 genannten Lebens...
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ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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GBVfg § 11 (Law)
...2) Die Spalte 1 ist für die laufende Nummer der in dieser Abteilung erfolgenden Eintragungen bestimmt. (3) In der Spalte 2 ist die laufende Nummer anzugeben, unter der das belastete Grundstü...
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GlasappAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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GrdstVG § 11 (Law)
...fgeführten Tatbestände entgegenstehen, in bestimmter Weise ändern, 2. der Erwerber das landwirtschaftliche Grundstück auf ei...
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HotelMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...f des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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HwO § 11 (Law)
...fangsbescheinigung mitzuteilen; gleichzeitig und in gleicher Weise hat sie dies der Industrie- und Handelskammer mitzuteilen, wenn der Gewerbetreibende dieser angehört.
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GenRegV § 11 (weggefallen) (Law)
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KOVErstV § 11 (Law)
...f kann nach Maßgabe des § 4 des Gesetzes über Errichtung und Aufgaben des Bundesrechnungshofes vom 27. November 1950 (Bundesgesetzbl. S. 765) die Haushalts- und Wirtschaftsfü...
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ITKTAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Au...
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KHBV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...2011 (BGBl. I S. 1041) erfolgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes z...
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MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2004 in Kraft.
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MontanMitbestGErgG § 11 (Law)
...fsichtsrat ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder, aus denen er nach diesem Gesetz oder der Satzung insgesamt zu bestehen hat, an der Beschlußfassung teilnimmt. § 108 Abs. 2 Satz...
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LeichtflBAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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LMEV § 11 Schiffsausrüster (Law)
...ffe zur Verpflegung außerhalb der Küstenzonen der Mitgliedstaaten, der EFTA-Staaten und der Färöer Inseln liefern. (2) Schiffsausrüster dürfen eine in Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 gen...