• KrWaffKontrG § 24 Einziehung (Law)

  ...allen)

• KSVG § 24 (Law)

  ...alenderjahr nicht mehr als drei Veranstaltungen durchgeführt, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden, liegt eine nur gelegentliche Erteilung...

• MbBO § 24 Betriebshandbuch (Law)

  ...albetrieb als auch davon abweichende Betriebszustände berücksichtigt. (2) Das Betriebshandbuch ist vor Betriebsaufnahme zu erstellen. Es ist dem Eisenbahn-Bundesamt auf Verlangen vorzulegen....

• JGG § 24 Bewährungshilfe (Law)

  (1) Der Richter unterstellt den Jugendlichen in der Bewährungszeit für höchstens zwei Jahre der Aufsicht und Leitung eines hauptamtlichen Bewährungshelfers. Er kann ihn auch einem ehrenamtlichen Bewäh...

• KerIndAusbV § 24 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MPG § 24 Leistungsbewertungsprüfung (Law)

  ...altenen Ergebnisse für die Diagnostik verwendet werden sollen, ohne dass sie mit etablierten Verfahren bestätigt werden können. In den übrigen Fällen ist die Ei...

• NeuGlV § 24 Briefabstimmung (Law)

  ...alle der Bildung mehrerer Briefabstimmungsvorstände innerhalb eines Kreises nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 des Gesetzes muß der Stimmbrief bei der Gemeinde eingehen, die nach § 6 Nr. 1 dieser Verordnung...

• UmstGeldInstV § 24 Wertberichtigungen (Law)

  ...als nach § 5 Abs. 2 der Bankenverordnung gilt nur der Unterschiedsbetrag zwischen dem Nennbetrag der Forderung und dem Wertberichtigungsposten als Aktivposten; der Wertberichtigungsposten gilt nicht a...

• StromNZV § 24 Netznutzungsvertrag (Law)

  ...alten: 1. Vertragsgegenstand; 2. Voraussetzungen der Netznutzung; ...

• StBGebV § 24 Steuererklärungen (Law)

  ...allen) 7. (weggefallen) 8. (weggefallen) 9. ...

• SG § 24 Haftung (Law)

  ...als Gesamtschuldner. (2) Hat der Dienstherr Dritten Schadensersatz geleistet, gilt als Zeitpunkt, in dem der Dienstherr Kenntnis im Sinne der Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzb...

• SaatV § 24 Zulassungsverfahren (Law)

  (1) Der Antrag auf Zulassung ist bei der Anerkennungsstelle zu stellen, in deren Bereich das Saatgut lagert. (2) Für den Antrag ist ein Vordruck der Anerkennungsstelle zu verwenden. ...

• WaStrG § 24 Strompolizei (Law)

  ...altung des Bundes haben die Aufgabe, zur Gefahrenabwehr Maßnahmen zu treffen, die nötig sind, um die Bundeswasserstraßen in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand zu erhalten (Strompolizei)....

• ASG § 24 Auskunftspflicht (Law)

  ...alrat vor Erteilung der Auskunft zu unterrichten. (2) Der zur Erteilung einer Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen ...

• AAppO § 24 (Law)

  ...allen)

• ArbnErfG § 24 Geheimhaltungspflicht (Law)

  ...alten, als dessen berechtigte Belange dies erfordern. (2) Der Arbeitnehmer hat eine Diensterfindung so lange geheimzuhalten, als sie nicht frei geworden ist (§ 8). (3) Sonstige Per...

• BeratungsG § 24 Anpassung (Law)

  Die in § 19 Absatz 2 genannten Beträge verändern sich um den Vomhundertsatz, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung verändert; ein nicht auf volle Euro errechneter ...

• BLG § 24 (Law)

  Für Leistungsvorbereitungen (§ 16) sowie für Schäden, die infolge einer Beschlagnahme (§ 45) entstehen, ist dem Leistungspflichtigen eine angemessene Entschädigung zu zahlen.

• ErstrG § 24 Schutzdauer (Law)

  Auf die Berechnung der Dauer des Schutzes von nach § 4 erstreckten Marken ist § 9 Abs. 1 des Warenzeichengesetzes anzuwenden.

• DMBilG § 24 Ausgleichsforderungen (Law)

  ...alt geltend machen, wenn sie ein unmittelbares Tochterunternehmen der Treuhandanstalt sind. (4) Das Unternehmen hat den Schuldner der Ausgleichsforderung zu unterrichten, sobald sich bei der...