BewG§39DV 3 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...33.01 handelt es sich um den ersten Hauptbewertungsstützpunkt des gärtnerischen Nutzungsteils Baumschulen in Nordrhein-Westfalen, Oberfinanzdirektion Köln.

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...3, 3. für den Nutzungsteil Baumschulen der Anlage 4 zu entnehmen. Di...

SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

...3. unterwertiger Beschäftigung entgegenwirken und 4. die berufliche Situation von Frauen verbessern, indem si...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...3 Geschossen das Dreieindrittelfache der Erdgeschoßflächen, ...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...3. Hilfe zur Erlangung und Erhaltung eines angemessenen Arbeitsplatzes und 4. wirtschaftliche...

LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugens...

ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...35'00" N-Breite, 10 Grad 33'24" O-Länge und 54 Grad 37'06" N-Breite, ...

BBG 2009 § 97 Begriffsbestimmungen (Law)

...3) Nebenbeschäftigung ist jede sonstige, nicht zu einem Hauptamt gehörende Tätigkeit innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes. (4) Als Nebentätigkeit gilt nicht die Wahrnehmung öff...

BTGO 1980 § 97 Mißtrauensantrag gegen den Bundeskanzler (Law)

...3) Für den Zeitpunkt der Wahl gilt Artikel 67 Abs. 2 des Grundgesetzes.

PatAnwO § 97 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)

(1) Die Verfolgung einer Pflichtverletzung, die nicht die Ausschließung aus der Patentanwaltschaft rechtfertigt, verjährt in fünf Jahren. § 78 Abs. 1, § 78a Satz 1 sowie die §§ 78b und 78c Abs. 1 bis ...

WDO 2002 § 97 Ermittlungsgrundsätze (Law)

...3) Nach Abschluss der Ermittlungen ist dem Soldaten das wesentliche Ergebnis bekannt zu geben; er ist abschließend zu hören. Der Soldat kann weitere Ermittlungen beantragen. Der Wehrdisziplinaranwalt ...

MitÜbermitV Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) (Law)

...39;,3,4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 138) 5 2,2',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 153) ...

BewG § 97 Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen (Law)

...3. Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit; 4. Kreditanstalten des öffentlichen Rechts; ...

GBVfg § 97 Übertragung von Papierdokumenten in die elektronische Form (Law)

(1) Wird ein in Papierform vorliegendes Schriftstück in ein elektronisches Dokument übertragen und in dieser Form anstelle der Papierurkunde in die Grundakte übernommen, ist vorbehaltlich des Absatzes...

SGB 10 § 97 Durchführung von Aufgaben durch Dritte (Law)

...3 und 4 gelten nicht für die Bundesagentur für Arbeit. (2) § 89 Abs. 3 bis 5, § 91 Abs. 1 bis 3 sowie § 92 gelten entsprechend.

SGB 11 § 97 Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (Law)

...38a, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. Die Daten dürfen für andere Zwecke nur verarbeitet und genutzt werden, soweit dies durch Rechtsvorschriften des Sozialgesetzbuches angeordne...

OWiG 1968 § 97 Vollstreckung der Erzwingungshaft (Law)

(1) Für die Vollstreckung der Erzwingungshaft gilt § 451 Abs. 1 und 2 der Strafprozeßordnung, im Verfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende gelten auch § 82 Abs. 1, § 83 Abs. 2 sowie die §§ 84 und...