-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)
...matische Belastbarkeit, die mechanische Belastbarkeit, die Umweltbelastbarkeit, die Lärmemission und die Gerätekennzeichnung die in der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003 Navigations- und Funkkommuni...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.03 Bedienung (Law)
...mbole für Betriebsmittel enthaltenen Bestimmungen entsprechen. Ziffern und Buchstaben müssen mindestens 4 mm hoch sein. Wenn aus technischen Gründen eine Schriftgröße von 4 mm für bestimmte Bezeichnun...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.01 Zugriff auf den Wendeanzeiger (Law)
...muss spätestens vier Minuten nach dem Einschalten betriebsbereit sein und innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeiten. 2. Die Ein...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.07 Unempfindlichkeit gegen andere typische Schiffsbewegungen (Law)
...Messfehler verursachen. 2. Stoßförmige Belastungen, wie sie zum Beispiel beim Anlegen auftreten können, dürfen keine bleibenden, über die To...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)
...muss galvanisch von Masse getrennt und als proportionale Analogspannung mit 20 mV/°/min ± 5 % und einem Innenwiderstand von maximal 100 Ω verfügbar sein. Die Pola...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M Anhang Fehlergrenzen für Wendeanzeiger (Law)
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5 Einbau der Radarantenne (Law)
...muss die Antenne auf dem Vorschiff installiert werden. Die Aufstellung und die Befestigung der Radarantenne in der Betriebsposition müssen so stabil sein, dass die Radaranlage mit der geforderten Gena...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 8 Einbau des Positionssensors (Law)
...muss so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.
-
BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)
...3 - 2837) (Text siehe: BinSchUO2008AnhIIAnl M)
-
SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...mäßigungen in Höhe bis zu 10% im Kreisdurchschnitt entsprechend den konkreten sozialen Erfordernissen. (3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmen...
-
BesVNG 1 § 3 (Law)
...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
-
StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)
-
BewG § 165 Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Fortführungswert (Law)
...mittelte Mindestwert. (3) Weist der Steuerpflichtige nach, dass der gemeine Wert des Wirtschaftsteils niedriger ist als der nach den Absätzen 1 und 2 ermittelte Wert, ist dieser Wert anzuset...
-
BRAO § 165 Wahlausschuss für Rechtsanwälte bei dem Bundesgerichtshof (Law)
...Mitgliedern des Präsidiums der Bundesrechtsanwaltskammer und des Präsidiums der Rechtsanwaltskammer bei dem Bundesgerichtshof. (2) Den Vorsitz in dem Wahlausschuß führt der Präsident des Bun...
-
VVG 2008 § 165 Prämienfreie Versicherung (Law)
...mienfreie Leistung ist nach anerkannten Regeln der Versicherungsmathematik mit den Rechnungsgrundlagen der Prämienkalkulation unter Zugrundelegung des Rückkaufswertes nach § 169 Abs. 3 bis 5 zu berech...
-
SGB 6 § 165 Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger (Law)
...m laufenden Arbeitseinkommen auszugehen, wenn dieses im Durchschnitt voraussichtlich um wenigstens 30 vom Hundert geringer ist als das Arbeitseinkommen nach Absatz 1 Satz 3. Das laufende Arbeitseinkom...
-
UmwG 1995 § 165 Sachgründungsbericht und Gründungsbericht (Law)
...mit beschränkter Haftung) ist § 58 Abs. 1, auf den Gründungsbericht (§ 32 des Aktiengesetzes) § 75 Abs. 1 entsprechend anzuwenden.
-
AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...mie; Atombau und Periodensystem der Elemente; chemische Bindung, zwischenmolekulare Bindungskräfte, Lösungen und heterogene Systeme; Thermodynamik chemischer Reaktionen sowie Reaktionskinetik; chemisc...
-
AO 1977 § 165 Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung (Law)
...3. die Vereinbarkeit eines Steuergesetzes mit höherrangigem Recht Gegenstand eines Verfahrens bei dem Gerichtshof der Europäischen Union, dem Bundesverfassungsgericht od...
-
SGB 7 § 165 Nachweise (Law)
...mmer 1 Versicherte nicht nach den Arbeitsentgelten erhoben werden, werden die vom Unternehmer zur Berechnung der Umlage zu meldenden Angaben sowie das Verfahren durch Satzung bestimmt. (2) D...