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DRiG (XXXX) §§ 113 bis 118 (weggefallen) (Law)
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MoselSchPV 1997 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)
...u sinken droht oder manövrierunfähig wird. 3. Für die Pflicht zur Beseitigung festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge, Schw...
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RheinSchPV 1994 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)
...u sinken droht oder manövrierunfähig wird. 3. Für die Pflicht zur Beseitigung festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge, Schw...
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SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...ur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22)...
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LuftBODV 3 2009 § 15 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Alle Flugzeuge (Law)
...ungsflößen zur Aufnahme aller Luftfahrzeuginsassen mitzuführen. Die Rettungsflöße sind mit Überlebensausrüstung unter Berücksichtigung der zu befliegenden Strecke zu versehen und so unterzubringen, da...
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MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)
...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1230) 1. Aktive implantierbare Medizinprodukte ...
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BTGO 1980 § 118 Korrektur der Niederschrift (Law)
...ulässigkeit einer Korrektur Zweifel und wird keine Verständigung zwischen dem Redner und dem Leiter des Stenographischen Dienstes erzielt, so ist die Entscheidung des amtierenden Präsidenten einzuhole...
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SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)
...ufname), Geburtsdatum, Geburtsort, Nationalität, Geschlecht, Anschrift und Versicherungsnummer der Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, den Auskunftsstellen übermitteln. Die Auskunftsst...
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WDO 2002 § 118 Zustellung der Berufung (Law)
...ufung nicht als unzulässig verworfen, ist eine Abschrift der Berufungsschrift dem Wehrdisziplinaranwalt oder, wenn dieser die Berufung eingelegt hat, dem Soldaten zuzustellen.
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SGB 9 § 118 Widerspruch (Law)
...uchsbescheid nach § 85 des Sozialgerichtsgesetzes erlässt bei Verwaltungsakten, welche die Bundesagentur für Arbeit auf Grund des Teils 2 erlässt, der Widerspruchsausschuss der Bundesagentur für Arbei...
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BetrVG § 118 Geltung für Tendenzbetriebe und Religionsgemeinschaften (Law)
...ungen oder 2. Zwecken der Berichterstattung oder Meinungsäußerung, auf die Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes Anwendu...
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GWB § 118 Bestimmten Auftragnehmern vorbehaltene öffentliche Aufträge (Law)
...uftraggeber können das Recht zur Teilnahme an Vergabeverfahren Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Unternehmen vorbehalten, deren Hauptzweck die soziale und berufliche Integration von Mensc...
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SGB 10 § 118 Bindung der Gerichte (Law)
...uch zu entscheiden, ist es an eine unanfechtbare Entscheidung gebunden, dass und in welchem Umfang der Leistungsträger zur Leistung verpflichtet ist.
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SGB 11 § 118 Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung (Law)
...uar 2017 geltenden Fassung, den §§ 113, 113a, 115 Absatz 1a sowie § 115a Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 durch den Qualitätsausschuss nach § 113b sowie der Vereinbarungen und Beschlüsse nach § 113c und d...
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DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)
...uglingsanfangsnahrung muss den in Anlage 10 Nummer 2.2 aufgeführten Bestimmungen genügen, die Menge der Immunreaktionen hervorrufenden Proteine muss mit allgemein akzeptierten Messmethoden nachgewiese...
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EnWG 2005 § 118 Übergangsregelungen (Law)
...um 3. August 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (9) § 24 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 Nummer 5 jeweils in der Fassung vom 30. Juli 2016 treten mit Wirkung zum 1. Januar 2012 in Kraft. Bis zum ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)
...ug zu sinken droht oder manövrierunfähig wird. 3. Hat eines der in Nummer 1 oder 2 genannten Fahrzeuge zu einem Verband gehö...
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MarkenG § 118 Zustimmung bei Übertragungen international registrierter Marken (Law)
...um die nach Artikel 9bis Abs. 1 des Madrider Markenabkommens erforderliche Zustimmung im Falle der Übertragung einer international registrierten Marke ohne Rücksicht darauf, ...
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SGB 5 § 118 Psychiatrische Institutsambulanzen (Law)
...und 2 genannten Krankenhäuser sind vom Zulassungsausschuss auch dann zur ambulanten psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung zu ermächtigen, wenn die Versorgung durch räumlich und organisa...