SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 139 Auflösung (Law)

Das Sondervermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens als aufgelöst.

SGB 11 § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (Law)

...Schlüssel entfallenden Mittel ausgeschöpft haben. (5) In Fällen, in denen am 31. Dezember 2016 der Bezug von Leistungen der Pflegeversicherung mit Leistungen der Eingliederungshilfe für Mens...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...schen und Baden einschließlich Waschen der Haare 0 1 2 ...

SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

...Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. (5) In der Pflegeversicherung sollen geschlechtsspezifische Unterschiede bezüglich der Pflegebedürftigkeit von...

SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

...schen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkei...

SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

...sche Versorgung der Bevölkerung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. (2) Die Länder, die Kommunen, die Pflegeeinrichtungen und die Pflegekassen wirken unter Beteiligung des Medizinische...

SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

...schlimmerung der Pflegebedürftigkeit einschließlich der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation geeignet, notwendig und zumutbar sind; insoweit haben Versicherte einen Anspruch gegen den zuständig...

SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)

...schen Dienste verbindliche Richtlinien. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und die für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und beh...

SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

...schüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 Absatz 4, 6. zusätzliche Betreuung und Akti...

SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)

...schen Rehabilitation und ergänzenden Leistungen geeignet und zumutbar sind, Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten. Werden Leistungen nach diesem Buch gewä...

SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)

...schriftlich zum Beschluss neuer Empfehlungen nach Satz 1 auf, sind diese innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Aufforderung neu zu beschließen. Die Empfehlungen gelten für die anerkannten Berat...

SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)

...schließlich der Aufwendungen für Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Der Anspruch auf teilstationäre Pflege umfasst je...

SGB 11 § 43b Inhalt der Leistung (Law)

...Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht.

SGB 11 § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen (Law)

...sch zu übermitteln. (2) Für Pflegepersonen, die wegen einer Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung auch in ihrer Pflegetätigkeit von der Versicherungspflicht...

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

...schaft gelten die §§ 189, 192 des Fünften Buches sowie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte entsprechend. (3) Die Mitgliedschaft freiwillig Versi...

SGB 11 § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung (Law)

...schlüssen von Krankenversicherungsverträgen innerhalb von drei Monaten nach Abschluß des Vertrages, keinen privaten Pflegeversicherungsvertrag abgeschlossen haben, unverzüglich elektronisch dem Bundes...

SGB 11 § 52 Aufgaben auf Landesebene (Law)

...sche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die nach § 36 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte als Landesverband tätige landwirtschaftliche Krankenkasse sowie die Ersatzka...

SGB 11 § 69 Sicherstellungsauftrag (Law)

...sch-pflegerischer Erkenntnisse entsprechende pflegerische Versorgung der Versicherten zu gewährleisten (Sicherstellungsauftrag). Sie schließen hierzu Versorgungsverträge sowie Vergütungsvereinbarungen...

SGB 11 § 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag (Law)

...schlossen, soweit nicht nach Landesrecht der örtliche Träger für die Pflegeeinrichtung zuständig ist; für mehrere oder alle selbständig wirtschaftenden Einrichtungen (§ 71 Abs. 1 und 2) einschließlich...