SGB 7 § 218 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 218b (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 219a Altersrückstellungen (Law)

...4 des Versorgungsrücklagegesetzes festgesetzt sind, entsprechend. (3) Versorgungsausgaben für die in § 172c genannten Personenkreise, die ab dem Jahr 2030 entstehen, sowie Ausgaben, die anst...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...lbsatz gilt entsprechend, 3. Personen, die a) ...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

...lbständig tätig sind, 3. gewählte oder beauftragte Ehrenamtsträger in gemeinnützigen Organisationen, 4. ...

SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

...lb der versicherten Tätigkeit nicht festgestellt werden, wird vermutet, daß diese infolge der versicherten Tätigkeit verursacht worden ist. (4) Setzt die Anerkennung einer Krankheit als Beru...

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...4 Abs. 1 Satz 3 und 4 entsprechend. (3) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 gilt nicht für die unter bergbehördlicher Aufsicht stehenden Unternehmen. (4) Die Vorsch...

SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

...4 des Arbeitsschutzgesetzes eng zusammen und stellen den Erfahrungsaustausch sicher. Die gemeinsame Beratungs- und Überwachungsstrategie umfasst die Abstimmung allgemeiner Grundsätze zur methodischen ...

SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

...lbereich zu treffen. (3) Die Versicherten haben nach ihren Möglichkeiten alle Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie fü...

SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

...lbare Versicherungsträger reichen die Berichte über die für sie zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der Länder ein.

SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

...lbehandlung und zur Rehabilitation haben Vorrang vor Rentenleistungen. (4) Qualität und Wirksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der m...

SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

(1) Die Heilbehandlung umfaßt insbesondere 1. Erstversorgung, 2. ...

SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

Heilmittel sind alle ärztlich verordneten Dienstleistungen, die einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehö...

SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

...4) Die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen haben gegenüber den Unfallversicherungsträgern und deren Verbänden die Gewähr dafür zu übernehmen, daß die Durchführung der Heilbehandlung den gesetzlichen ...

SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

...4 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

...lbehandlung eine ganztägige Erwerbstätigkeit nicht ausüben können und 2. unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Heilbehandlu...

SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

(1) Verletztengeld wird von dem Tag an gezahlt, ab dem die Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird, oder mit dem Tag des Beginns einer Heilbehandlungsmaßnahme, die den Versicherten an der Ausübu...

SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)

...4 Abs. 1 Nr. 1 des Entwicklungshelfer-Gesetzes bezogen haben, erhalten Verletztengeld in Höhe dieses Betrages. (4) Bei Versicherten, die unmittelbar vor dem Versicherungsfall Krankengeld, Pf...

SGB 7 § 54 Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...lbehandlung an die Betriebs- oder Haushaltshilfe erbracht wird. (4) Leistungen nach den Absätzen 1 bis 3 müssen wirksam und wirtschaftlich sein; sie dü...

SGB 7 § 55a Sonstige Ansprüche, Verletztengeld (Law)

...lbständig Tätige, die kraft Gesetzes versichert sind, gelten die §§ 54 und 55 entsprechend. (2) Versicherte, die die Voraussetzungen nach § 54 Abs. 1 bis 3 erfüllen, ohne eine Leistung nach ...